Donnerstag, 18. April 2024

Archiv

Rumänien
Hoffnung auf den Ruck

Als Bürgermeister von Hermannstadt hat Klaus Johannis die als politikverdrossen bekannten Rumänen überzeugt. Die Stadt blühte während seiner Amtszeit auf, wirtschaftlich und kulturell. Nun hoffen die Rumänen, dass sich das Wunder von Hermannstadt auf das ganze Land überträgt. Am 21. Dezember legt er seinen Amtseid ab.

Von Annett Müller | 19.12.2014
    Klaus Johannis wird nach seiner Wahl in Bukarest gefeiert
    Klaus Johannis wird nach seiner Wahl in Bukarest gefeiert (dpa / picture-alliance / Mihai Barbu)
    Stere Gulea sucht nach dem Trailer seines Films. Knapp ein Vierteljahrhundert nach der Revolution hat der 70-jährige rumänische Regisseur den Film "Ich bin eine alte kommunistische Schachtel" gedreht.
    "Mich interessiert die Generation, die erst im Kommunismus gelebt und dann im Kapitalismus gelandet ist, den sie aber überhaupt nicht versteht. Sie sieht nur, wie ein paar Leute - vor allem Politiker - in nur wenigen Jahren enorme Vermögen angehäuft haben und fragt sich, was geht hier vor sich?"
    Die Nomenklatura habe das Land abgewirtschaftet, meint die ausgewanderte Tochter, die im Film ihrer Mutter am Telefon gut zuredet, ja nicht wieder die Kommunisten zu wählen. Eine Anspielung auf die sozialdemokratische PSD von Premier Victor Ponta, in dessen Partei sich noch heute viele kommunistische Ex-Funktionäre tummeln.
    Die Szene aus Guleas Film ist aktueller denn je, denn sie hat sich Mitte November Tausendfach in der Realität abgespielt. Viele Auslandsrumänen riefen damals ihre daheimgebliebenen Familien an, bei der Präsidentschaftswahl ja nicht für Ponta zu stimmen und sorgten so für einen Überraschungssieg des rumäniendeutschen Kandidaten Klaus Johannis. Premier Victor Ponta zeigte sich nach der Wahl frustriert, dass er mit seinen 42 Jahren noch immer mit einem Kommunisten verglichen werde. Auch Regisseur Gulea hält ihn für einen solchen:
    "Es stimmt mich traurig, dass die Politikergeneration von Ponta, die kaum den Kommunismus erlebt hat, noch abstoßender agiert als die Altkommunisten. Deshalb wird er mit ihnen gleichgestellt. Er glaubt, dass man Karriere mit Lügen und Betrügereien macht und nicht mit Arbeit und Ernsthaftigkeit. Dagegen haben die Wähler revoltiert."
    Politikverdrossene Wählerschaft
    Vor allem junge Wähler waren Mitte November in Scharen zur Wahl gegangen, damit nicht Ponta, sondern der als politisch unverbraucht geltende Johannis ihr neuer Präsident werde. Eine Wählerschaft, die man bislang für politikverdrossen hielt - angesichts der als korrupt und inkompetent geltenden Politikerkaste und ihrer Parteien.
    Seit die Wahl auf Johannis gefallen ist, herrscht Aufbruchsstimmung im Land. Doch er allein könne nicht für eine neue politische Kultur sorgen, meint der 43-jährige NGO-Aktivist Codru Vrabie. Er drängt mit mehreren Nicht-Regierungsorganisationen derzeit auf ein vereinfachtes Parteiengesetz, um einen breiten Reformwandel anzustoßen. In Rumänien ist es fast aussichtslos, eine neue Partei zu gründen. Mindestens 25.000 Mitglieder sind dafür nötig, in Deutschland lediglich drei:
    "Die Regelung haben die etablierten Parteien eingeführt, damit ihnen niemand gefährlich werden kann. Doch mit neuer Konkurrenz auf dem Markt würden sie sich verändern müssen und die Interessen der Bürger vertreten."
    Im Wahlkampf hatte Vrabie alle Präsidentschaftskandidaten angefragt, was sie als Parteichefs von dieser Neuregelung halten. Johannis bedankte sich und gab zusätzliche Anregungen. Vrabie war begeistert. Doch seit Wochen vertröstet Johannis' liberale PNL-Partei die Aktivisten, die endlich eine Gesetzesänderung wollen:
    "Johannis ist mit seiner eigenen Partei offenbar weniger vernetzt, als wir dachten. Das hat Vor- und Nachteile. Wir müssen uns nun einen anderen Zugang zu den Liberalen suchen. Vorteil ist, dass Johannis parteiunabhängig ist. Das wird hoffentlich so bleiben."
    Hoffen auf Ruck-Rede
    Wenn Johannis am Sonntagmittag feierlich seinen Amtseid im Parlament ablegen wird, werden Millionen Fernsehzuschauer dabei sein, darunter Codru Vrabie und Regisseur Gulea. Vrabie hofft gleich auf eine Ruck-Rede seines neuen Präsidenten. Gulea sieht die Sache mit seinen 70 Jahren nüchterner:
    "Wir können keine Wunder erwarten. Aber ich wünsche mir, dass Johannis korrekt ist, realistisch denkt und konsequent handelt. Und er soll keinen Pakt mit den korrupten Parteien eingehen. Sie müssen sich alle reformieren, nicht nur Victor Pontas PSD."