Sonntag, 19. Mai 2024

Bundesparteitag
Schirdewan und Rackete führen Linke in die Europawahl

Die Linke hat Ko-Parteichef Schirdewan und die Flüchtlingshelferin Rackete zum Spitzenkandidaten-Duo für die Europawahl im kommenden Jahr gewählt. Auf dem Bundesparteitag in Augsburg erhielt Schirdewan knapp 87 Prozent der Stimmen und kam auf Platz eins der Kandidatenliste. Knapp 78 Prozent der Delegierten stimmten für Rackete auf Platz zwei.

21.11.2023
    Carola Rackete und Martin Schirdewan stehen während des Bundesparteitages der Linken auf der Bühne und halten Blumensträuße in der Hand.
    Carola Rackete (links) und Martin Schirdewan wurden auf dem Bundesparteitag der Linken auf die ersten beiden Plätze zur Europawahl 2024 gewählt. (IMAGO / Chris Emil Janßen / IMAGO / Chris Emil Janssen)
    Auf die Listenplätze drei und vier wählte der Parteitag die Gewerkschafterin Demirel und den Sozialmediziner Trabert. Zuvor hatte sich die Linke programmatisch für die Europawahl positioniert. Die Delegierten stimmten einem Entwurf des Vorstands nach einigen Änderungen zu. Themen darin sind soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz, Frieden und Mitbestimmung.

    "Gewaltige Niederlage": Bartsch spricht über Fraktions-Auflösung

    Zuvor hatte Fraktionschef Bartsch die bevorstehende Auflösung der Linken-Fraktion als dramatisch bezeichnet. Es sei eine gewaltige Niederlage, sagte Bartsch vor den Delegierten in Augsburg. Die Verantwortung schrieb Bartsch der Abgeordneten Wagenknecht und ihren Verbündeten zu, die im Oktober aus der Linkspartei ausgetreten waren.
    Die Bundesvorsitzende Wissler sieht nach der Spaltung die Chance auf einen erfolgreichen Neustart. Die Konflikte in den letzten Jahren hätten die Partei gelähmt und seien nicht mehr aufzulösen gewesen. Wissler und ihr Co-Vorsitzender Schirdewan starteten auf dem Parteitag eine Erneuerungskampagne. Ein entsprechender Antrag wurde diskutiert und angenommen. Außerdem wurde die Forderung nach einer Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro pro Stunde beschlossen.
    Am Sonntag wird der Parteitag abgeschlossen.

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    Politikwissenschaftler Schroeder sieht die die Linke vor dem Ende
    Hören Sie hier ein Gespräch zum Linken-Parteitag mit unserem Berlin-Korrespondenten Johannes Kuhn, der für den Dlf die Partei beobachtet.
    Diese Nachricht wurde am 18.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.