Russischer Angriffskrieg
Scholz will mit Nein zu Taurus Eskalation vermeiden - weiteres Patriot-Flugabwehrsystem zugesagt

Das gab der SPD-Politiker nach einem Treffen mit Selenskyj am Rande des Europa-Gipfels im spanischen Granada bekannt. Zuvor war bekannt geworden, dass Scholz trotz eindringlicher Bitten der Ukraine vorerst weiter keine Taurus-Marschflugkörper in das Kriegsgebiet liefern will.

Scholz begründete sein vorläufiges Nein zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörper damit, dass er eine Eskalation des Krieges vermeiden wolle. Bei den Waffenlieferungen in die Ukraine müsse beachtet werden, was einem die Verfassung vorgebe und welche Handlungsmöglichkeiten es da gebe, sagte er nach dem Gespräch mit Selenskyj in Granada. Dazu zähle ganz besonders die Tatsache, dass man selbstverständlich gewährleisten müsse, dass es keine Eskalation des Krieges gebe und Deutschland nicht Teil der Auseinandersetzung werde.

Der Politologe Joachim Krause vom Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel sprach im Deutschlandfunk mit Blick auf eine mögliche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern von einem Eskalationsschritt, der es erlauben könnte, den Krieg im Sinne der Ukraine zu beenden. Als Voraussetzung nannte er, dass die Marschflugkörper zur Zerstörung der Kertsch-Brücke eingesetzt würden. Diese sei der wichtigste Nachschubweg für die russische Militärpräsenz auf der Krim und im Süden der Ukraine.

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