Philipp Krohn: Die Zukunft der Wehrpflicht ist in der SPD umstritten. Während die Jüngeren dafür plädieren, sie abzuschaffen, wollen vor allem die gestandenen Politiker daran festhalten. Das Modell der Wehrpflicht ist für sie ein Garant dafür, dass die Bundeswehr weiter in der Gesellschaft akzeptiert ist. Eine Gruppe von Verteidigungspolitikern der SPD hat deshalb nun einen Antrag für den Parteitag vorbereitet. Er sieht vor, die Wehrpflicht im Grundgesetz zu belassen, aber nur noch Freiwillige sollen tatsächlich ihren Dienst leisten. Mitgearbeitet an dem Antrag hat Hans-Peter Bartels, er ist Berichterstatter der SPD zum Thema Wehrpflicht. Vor der Sendung habe ich ihn gefragt, was er mit diesem Antrag bezweckt.
Hans-Peter Bartels: Uns ist wichtig, dass die Wehrpflicht die Grundlage für den Dienst in den Streitkräften auch in Zukunft bleibt. Die Bundeswehr ist als Wehrpflichtarmee erfolgreich gewesen. Wir haben viele Probleme nicht gehabt, die man mit einer Berufsarmee oder einer rein freiwilligen Armee haben könnte. Das soll so bleiben, auch in Zeiten, wo die Bundeswehr einen sehr viel geringeren Ersatzbedarf hat und wo wir neue Elemente der Freiwilligkeit einführen können, das wollen wir nun tun, und damit auch denen entgegenkommen, die für eine Freiwilligenarmee in der SPD geworben haben. Damit vermeiden wir im Übrigen auch auf dem Bundesparteitag, dass ganz unsinniger Weise also eine Ja-Nein-Entscheidung getroffen würde, Wehrpflicht weiterführen oder komplett abschaffen.
Krohn: Aber Wehrpflicht und Freiwilligkeit, das hört sich nach einem Widerspruch an. Wie geht das zusammen?
Bartels: Ja, das hört sich so schön konträr an. Tatsächlich ist es ja heute schon so, dass viele, die ihre Wehrpflicht ableisten, dies freiwillig tun. Wer sich als Zeitsoldat bei der Bundeswehr verpflichtet - 22.000 jedes Jahr -, leistet damit auch seine Wehrpflicht ab. Wer als freiwillig länger dienender Wehrdienstleistender, der sogenannte FWDLer, zur Bundeswehr kommt - 25.000 Dienstposten sind da zu besetzen -, leistet damit seinen Wehrdienst ab. Übrigens ja auch in Katastrophenschutz und Polizei oder im Zivildienst. Alle, die dort Dienst leisten, leisten Wehrdienst, und viele davon tun dies, weil sie sich dafür entschieden haben. Aber sicher gibt es bei denen, die nur W9 machen, also die neun Monate Grundwehrdienst, noch manche, die vielleicht auch heute gegen ihren Willen zur Bundeswehr eingezogen werden. Hier können wir eine neue Variante einführen und sagen, bei der Musterung wird gefragt, ob man seinen Dienst leisten will oder nicht. Und wenn die Zahl derer, die sagt, jawohl, sie wollen das tun, hinreichend groß ist, dann muss niemand gegen seinen Willen eingezogen werden. Dass diese Zahl hinreichend groß ist, das ist, glaube ich, durch den ja doch noch etwas geringer gewordenen Ersatzbedarf der Bundeswehr ganz gut organisierbar.
Krohn: Wenn ich Ihren Vorschlag richtig verstehe, dann heißt das, dass jeder, der nicht Wehrdienst leisten will, ohne eine Verweigerung darauf verzichten kann.
Bartels: Genau.
Krohn: Wie soll da Gerechtigkeit hergestellt werden?
Bartels: Ja, wenn die Zahl derer, die sagt, sie wollen es auch tun, groß genug ist, stellt sich die Frage nicht, denn wer soll sozusagen sich beschweren? Wer nicht kommen will, muss es dann nicht tun. Aber jeder muss sich mit dieser Frage auseinandersetzen. Denn wenn die Zahl nicht groß genug ist, also wenn der Bundeswehr dann die Hälfte ihres Nachwuchses im Jahr fehlt, dann wird weiterhin wie bisher nach Tauglichkeit und Bedarf eingezogen.
Krohn: Sie haben auch den Vorschlag gemacht, dass Anreize geschaffen werden sollten für diejenigen, die dann doch zum Wehrdienst eingezogen werden sollen. Wie sollen diese Anreize aussehen?
Bartels: Ja, um es für insbesondere die W9er, also die nur den kurzen Grundwehrdienst leisten, dann einfacher zu machen, sich für die Bundeswehr zu entscheiden, kann man die Attraktivität erhöhen, etwa für Abiturienten Wartesemester beim Studium zusätzlich anrechnen, also wer zwei weitere Wartesemester angerechnet bekommt für seine Wehrdienstzeit, der ist schon einen ganzen Schritt weiter mit seinem Studienplatz.
Krohn: Und für Nichtakademiker?
Bartels: Man kann innerhalb der neun Monate es bequemer machen, man kann Anreize schaffen zum Beispiel mit dem Fuhrparkservice der Bundeswehr, der auch am Wochenende vielleicht im Sinne einer sehr günstigen Autovermietung für Wehrdienstleistende zur Verfügung stehen könnte.
Krohn: 2007 gab es erstmals wieder mehr Zivildienstleistende als im Jahr zuvor. Viele soziale Einrichtungen bleiben angewiesen auf Zivildienstleistende. Was soll mit dem Zivildienst geschehen?
Bartels: Ich glaube, hier kann auch das weitergehen, was wir jetzt schon beobachten, durch ein Zusammenwachsen von Zivildienst und freiwilligen Diensten. Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband zum Beispiel bietet den Zivildienstleistenden heute schon einen einjährigen Dienst an, der also dann gleich lang ist wie das freiwillige soziale Jahr, und nimmt dafür das Geld, was er für den Zivildienstplatz bekommt, das nennt sich dann "Zivildienst plus". Ich denke, dieses Zusammenwachsen von freiwilligen Diensten und Zivildienst müssen wir fördern. Und dann wird auch für die Sozialverbände vermutlich der Anteil der jüngeren Menschen, die einen Dienst leisten - das können dort ja auch Frauen sein, wie freiwillig in der Bundeswehr auch -, in einem vertretbaren Maße groß genug bleiben.
Krohn: Die Opposition hat diesen Vorschlag kritisiert. Beispielsweise die FDP-Verteidigungspolitikerin Birgit Homburger spricht von einem Formelkompromiss. Fehlt es letztendlich nicht dem Vorschlag an einer klaren Linie?
Bartels: Nein, die klare Linie ist ja, genau auf die veränderte Situation zu reagieren. Die Bundeswehr ist heute halb so groß wie zu Zeiten des Kalten Krieges. Der Wehrdienst dauert heute nicht mehr 15 Monate, sondern neun Monate. Und wir können heute den Mechanismus der Wehrpflicht etwas anders anwenden als damals. Das ist ja ein Vorteil der Situation, den wir bisher noch nicht genutzt haben. Die FDP will ganz aus der Wehrpflicht aussteigen und lieber eine Berufsarmee. Das wäre nicht unser Modell, das wollen wir nicht, also da stehen einfach politische Grundüberzeugungen gegeneinander.
Krohn: Aber es geht Ihnen trotzdem darum, eine Konfrontation zu vermeiden in der Partei zwischen den Gegnern und den Befürwortern?
Bartels: Ja, das ist sozusagen ein sekundäres Argument. Also mir ist das Wichtigste, dass wir ein Wehrpflichtmodell haben, das funktioniert, und das, weil dies möglich ist, die Elemente der Freiwilligkeit noch ausbaut, also neben dem, was es jetzt schon gibt: freiwillig länger Wehrdienstleistende oder zum Beispiel auch Reservisten, die ja auch heute schon nicht mehr gegen ihren Willen zu Wehrübungen eingezogen werden, sondern nur noch, wenn sie das auch wollen.
Krohn: Immerhin aber könnte daraus ein Konflikt mit dem Koalitionspartner entstehen. Der parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt, erinnert im Kölner Stadt-Anzeiger daran, dass die Wehrpflicht Grundlage immerhin der Koalitionsvereinbarung ist. Nehmen Sie da Streit in Kauf?
Bartels: Nein, wir wollen ja auch bei der Wehrpflicht bleiben, aber sie zeitgemäß anpassen oder man kann auch sagen, intelligent fortentwickeln. Da kann ich mir durchaus vorstellen, dass es auch beim Koalitionspartner, der ja auch über die Wehrpflicht diskutiert, Gesprächspartner gibt, mit denen man über die Weiterentwicklung reden kann. Das Modell des Ministers Jung, einfach 5.000 Grundwehrdienstleistende mehr einzuziehen und zu denken, damit sei jetzt die Diskussion ein für alle Mal zu Ende, wird nicht lange halten.
Krohn: Zunächst aber brauchen Sie eine Mehrheit bei sich in der eigenen Partei. Am Montag soll das Thema dann im Parteivorstand erörtert werden. Welche Erwartungen haben Sie?
Bartels: Kurt Beck hat sich für dieses Modell eingesetzt und wird es einbringen, und ich denke, er wird eine breite Mehrheit im Parteivorstand dafür finden. Auf dem Parteitag wird es sicher noch mal Diskussionen geben. Und ich glaube, es gibt auch in der SPD nach wie vor Gliederungen und Mitglieder, die am liebsten ganz aus der Wehrpflicht aussteigen wollen, das wird aber auf dem Parteitag absehbar die Minderheit sein.
Krohn: Hans-Peter Bartels war das, SPD-Verteidigungspolitiker. Vielen Dank für das Gespräch.
Bartels: Gerne.
Hans-Peter Bartels: Uns ist wichtig, dass die Wehrpflicht die Grundlage für den Dienst in den Streitkräften auch in Zukunft bleibt. Die Bundeswehr ist als Wehrpflichtarmee erfolgreich gewesen. Wir haben viele Probleme nicht gehabt, die man mit einer Berufsarmee oder einer rein freiwilligen Armee haben könnte. Das soll so bleiben, auch in Zeiten, wo die Bundeswehr einen sehr viel geringeren Ersatzbedarf hat und wo wir neue Elemente der Freiwilligkeit einführen können, das wollen wir nun tun, und damit auch denen entgegenkommen, die für eine Freiwilligenarmee in der SPD geworben haben. Damit vermeiden wir im Übrigen auch auf dem Bundesparteitag, dass ganz unsinniger Weise also eine Ja-Nein-Entscheidung getroffen würde, Wehrpflicht weiterführen oder komplett abschaffen.
Krohn: Aber Wehrpflicht und Freiwilligkeit, das hört sich nach einem Widerspruch an. Wie geht das zusammen?
Bartels: Ja, das hört sich so schön konträr an. Tatsächlich ist es ja heute schon so, dass viele, die ihre Wehrpflicht ableisten, dies freiwillig tun. Wer sich als Zeitsoldat bei der Bundeswehr verpflichtet - 22.000 jedes Jahr -, leistet damit auch seine Wehrpflicht ab. Wer als freiwillig länger dienender Wehrdienstleistender, der sogenannte FWDLer, zur Bundeswehr kommt - 25.000 Dienstposten sind da zu besetzen -, leistet damit seinen Wehrdienst ab. Übrigens ja auch in Katastrophenschutz und Polizei oder im Zivildienst. Alle, die dort Dienst leisten, leisten Wehrdienst, und viele davon tun dies, weil sie sich dafür entschieden haben. Aber sicher gibt es bei denen, die nur W9 machen, also die neun Monate Grundwehrdienst, noch manche, die vielleicht auch heute gegen ihren Willen zur Bundeswehr eingezogen werden. Hier können wir eine neue Variante einführen und sagen, bei der Musterung wird gefragt, ob man seinen Dienst leisten will oder nicht. Und wenn die Zahl derer, die sagt, jawohl, sie wollen das tun, hinreichend groß ist, dann muss niemand gegen seinen Willen eingezogen werden. Dass diese Zahl hinreichend groß ist, das ist, glaube ich, durch den ja doch noch etwas geringer gewordenen Ersatzbedarf der Bundeswehr ganz gut organisierbar.
Krohn: Wenn ich Ihren Vorschlag richtig verstehe, dann heißt das, dass jeder, der nicht Wehrdienst leisten will, ohne eine Verweigerung darauf verzichten kann.
Bartels: Genau.
Krohn: Wie soll da Gerechtigkeit hergestellt werden?
Bartels: Ja, wenn die Zahl derer, die sagt, sie wollen es auch tun, groß genug ist, stellt sich die Frage nicht, denn wer soll sozusagen sich beschweren? Wer nicht kommen will, muss es dann nicht tun. Aber jeder muss sich mit dieser Frage auseinandersetzen. Denn wenn die Zahl nicht groß genug ist, also wenn der Bundeswehr dann die Hälfte ihres Nachwuchses im Jahr fehlt, dann wird weiterhin wie bisher nach Tauglichkeit und Bedarf eingezogen.
Krohn: Sie haben auch den Vorschlag gemacht, dass Anreize geschaffen werden sollten für diejenigen, die dann doch zum Wehrdienst eingezogen werden sollen. Wie sollen diese Anreize aussehen?
Bartels: Ja, um es für insbesondere die W9er, also die nur den kurzen Grundwehrdienst leisten, dann einfacher zu machen, sich für die Bundeswehr zu entscheiden, kann man die Attraktivität erhöhen, etwa für Abiturienten Wartesemester beim Studium zusätzlich anrechnen, also wer zwei weitere Wartesemester angerechnet bekommt für seine Wehrdienstzeit, der ist schon einen ganzen Schritt weiter mit seinem Studienplatz.
Krohn: Und für Nichtakademiker?
Bartels: Man kann innerhalb der neun Monate es bequemer machen, man kann Anreize schaffen zum Beispiel mit dem Fuhrparkservice der Bundeswehr, der auch am Wochenende vielleicht im Sinne einer sehr günstigen Autovermietung für Wehrdienstleistende zur Verfügung stehen könnte.
Krohn: 2007 gab es erstmals wieder mehr Zivildienstleistende als im Jahr zuvor. Viele soziale Einrichtungen bleiben angewiesen auf Zivildienstleistende. Was soll mit dem Zivildienst geschehen?
Bartels: Ich glaube, hier kann auch das weitergehen, was wir jetzt schon beobachten, durch ein Zusammenwachsen von Zivildienst und freiwilligen Diensten. Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband zum Beispiel bietet den Zivildienstleistenden heute schon einen einjährigen Dienst an, der also dann gleich lang ist wie das freiwillige soziale Jahr, und nimmt dafür das Geld, was er für den Zivildienstplatz bekommt, das nennt sich dann "Zivildienst plus". Ich denke, dieses Zusammenwachsen von freiwilligen Diensten und Zivildienst müssen wir fördern. Und dann wird auch für die Sozialverbände vermutlich der Anteil der jüngeren Menschen, die einen Dienst leisten - das können dort ja auch Frauen sein, wie freiwillig in der Bundeswehr auch -, in einem vertretbaren Maße groß genug bleiben.
Krohn: Die Opposition hat diesen Vorschlag kritisiert. Beispielsweise die FDP-Verteidigungspolitikerin Birgit Homburger spricht von einem Formelkompromiss. Fehlt es letztendlich nicht dem Vorschlag an einer klaren Linie?
Bartels: Nein, die klare Linie ist ja, genau auf die veränderte Situation zu reagieren. Die Bundeswehr ist heute halb so groß wie zu Zeiten des Kalten Krieges. Der Wehrdienst dauert heute nicht mehr 15 Monate, sondern neun Monate. Und wir können heute den Mechanismus der Wehrpflicht etwas anders anwenden als damals. Das ist ja ein Vorteil der Situation, den wir bisher noch nicht genutzt haben. Die FDP will ganz aus der Wehrpflicht aussteigen und lieber eine Berufsarmee. Das wäre nicht unser Modell, das wollen wir nicht, also da stehen einfach politische Grundüberzeugungen gegeneinander.
Krohn: Aber es geht Ihnen trotzdem darum, eine Konfrontation zu vermeiden in der Partei zwischen den Gegnern und den Befürwortern?
Bartels: Ja, das ist sozusagen ein sekundäres Argument. Also mir ist das Wichtigste, dass wir ein Wehrpflichtmodell haben, das funktioniert, und das, weil dies möglich ist, die Elemente der Freiwilligkeit noch ausbaut, also neben dem, was es jetzt schon gibt: freiwillig länger Wehrdienstleistende oder zum Beispiel auch Reservisten, die ja auch heute schon nicht mehr gegen ihren Willen zu Wehrübungen eingezogen werden, sondern nur noch, wenn sie das auch wollen.
Krohn: Immerhin aber könnte daraus ein Konflikt mit dem Koalitionspartner entstehen. Der parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt, erinnert im Kölner Stadt-Anzeiger daran, dass die Wehrpflicht Grundlage immerhin der Koalitionsvereinbarung ist. Nehmen Sie da Streit in Kauf?
Bartels: Nein, wir wollen ja auch bei der Wehrpflicht bleiben, aber sie zeitgemäß anpassen oder man kann auch sagen, intelligent fortentwickeln. Da kann ich mir durchaus vorstellen, dass es auch beim Koalitionspartner, der ja auch über die Wehrpflicht diskutiert, Gesprächspartner gibt, mit denen man über die Weiterentwicklung reden kann. Das Modell des Ministers Jung, einfach 5.000 Grundwehrdienstleistende mehr einzuziehen und zu denken, damit sei jetzt die Diskussion ein für alle Mal zu Ende, wird nicht lange halten.
Krohn: Zunächst aber brauchen Sie eine Mehrheit bei sich in der eigenen Partei. Am Montag soll das Thema dann im Parteivorstand erörtert werden. Welche Erwartungen haben Sie?
Bartels: Kurt Beck hat sich für dieses Modell eingesetzt und wird es einbringen, und ich denke, er wird eine breite Mehrheit im Parteivorstand dafür finden. Auf dem Parteitag wird es sicher noch mal Diskussionen geben. Und ich glaube, es gibt auch in der SPD nach wie vor Gliederungen und Mitglieder, die am liebsten ganz aus der Wehrpflicht aussteigen wollen, das wird aber auf dem Parteitag absehbar die Minderheit sein.
Krohn: Hans-Peter Bartels war das, SPD-Verteidigungspolitiker. Vielen Dank für das Gespräch.
Bartels: Gerne.