Sonntag, 27. November 2022

Ukraine-Konflikt
USA erwägen Waffenlieferung

Im vergangenen September hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die Abgeordneten des US-Kongresses um mehr Unterstützung im Kampf gegen prorussische Separatisten in der Ostukraine gebeten. Doch bislang war die Haltung der USA: Geld ja, Waffen nein. Das könnte sich nun ändern.

02.02.2015

    Eine Gruppe von ukrainischen Soldaten steht bewaffnet und mit Sandsäcken gesichert unter einer Brücke.
    Die USA ziehen eine Waffenlieferungen an die ukrainische Armee in Betracht. (picture alliance / dpa / Anastasia Vlasova)
    Mehrere hochrangige US-Offiziere, darunter auch Philip Breedlove, Oberbefehlshaber der Nato-Einsätze, befürworteten Waffenlieferungen an die Ukraine, berichtet die "New York Times". Am Montag werde ein unabhängiger Bericht von acht früheren US-Militärs der Regierung in Washington empfehlen, der Ukraine unter anderem Spähdrohnen, Geländewagen, Panzerabwehrraketen und andere Defensivwaffen im Wert von drei Milliarden Dollar zur Verfügung zu stellen. US-Außenminister John Kerry, der Kiew am Donnerstag besuchen will, und US-Generalstabschef Martin Dempsey seien gesprächsbereit.
    Spirale der Aufrüstung
    Barack Obamas Sicherheitsberaterin Susan Rice hatte Waffenlieferungen an die Ukraine wiederholt abgelehnt: Sie fürchtete, dies würde eine Spirale der Aufrüstung auslösen. Bislang haben die USA deshalb keine Waffen, sondern lediglich Militärausrüstung wie Nachtsichtgeräte, Schutzanzüge und Erste-Hilfe-Pakete geschickt. Da die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland die Gefechte bisher kaum beeinträchtigt haben, sei Rice aber nun bereit, das Thema neu zu überdenken, berichtet die Zeitung.
    "Unser Ziel ist es weiterhin, eine diplomatische Lösung zu finden", zitiert die "New York Times" eine Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats. Man erwäge aber auch andere Optionen.
    Heftige Gefechte
    Am Sonntag lieferten sich ukrainische Regierungstruppen und Rebellen im Osten des Landes erneut heftige Gefechte. Gekämpft werde an allen Frontabschnitten, berichteten ukrainische Medien. Mindestens 28 Soldaten und 22 Zivilisten seien getötet worden. Seit April starben bei dem Konflikt den Vereinten Nationen zufolge mehr als 5.000 Menschen.
    Hoffnungen auf einen Waffenstillstand hatten sich am Wochenende erneut zerschlagen: Das Treffen der Kontaktgruppe in der weißrussischen Hauptstadt Minsk wurde am Samstagabend nach vier Stunden abgebrochen. Die Vertreter der Konfliktparteien warfen sich gegenseitig vor, eine Einigung mit "ultimativen Forderungen" verhindert zu haben.
    (tzi/hba)