Samstag, 25. Juni 2022

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Gescheitertes Ukraine-Trefffen
OSZE gibt Separatisten die Schuld

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hat den prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine eine Blockadehaltung vorgeworfen. Statt in der weißrussischen Hauptstadt Minsk über eine Feuerpause und den Abzug schwerer Waffen zu sprechen, hätten die Aufständischen eine Revision bisheriger Vereinbarungen gefordert. Das Treffen war gestern gescheitert.

Von Markus Sambale | 01.02.2015

Ungewöhnlich deutlich ist die offizielle Stellungnahme der OSZE: Die Organisation, in der sowohl die Ukraine als auch Russland Mitglieder sind, hat unabhängige Beobachter in der Kriegsregion und versucht, zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln. Deshalb äußert sich die OSZE meist diplomatisch und zurückhaltend. Diesmal nicht.
Für das Scheitern des Krisentreffens gestern in Minsk macht die OSZE alleine die Separatisten verantwortlich. Sie hätten andere Vertreter nach Minsk geschickt als eingeladen waren, heißt es. Die, die dann von Seiten der Separatisten gekommen sind, seien weder befugt noch bereit gewesen, über eine Waffenruhe und den Abzug schwerer Waffen zu verhandeln. Sie hätten stattdessen Punkte, die schon im September vereinbart und unterschrieben waren, wieder in Frage gestellt. Das Treffen sei daraufhin abgebrochen worden.
Mindestens 19 Tote bei neuen Gefechten
Streitpunkt ist vor allem, wo genau die Waffenstillstandslinie verlaufen soll. Die ukrainische Regierung besteht darauf, dem Frontverlauf von September zu folgen. Inzwischen haben die Rebellen aber durch ihre Angriffe, bei denen sie aus Russland massiv unterstützt werden, Gebiete hinzugewonnen. Sie fordern deshalb, den aktuellen Frontverlauf festzuschreiben.
Aus dem Kriegsgebiet kommen auch heute Berichte über Gefechte, zerstörte Wohnungen und Häuser, Tote und Verletzte. Allein seit gestern starben mindestens 19 Menschen. Augenzeugen berichten, dass immer mehr Bewohner verzweifelt aus besonders umkämpften Städten flüchten. Vor allem Alte und Arme haben dort ausgeharrt.