Einwanderung
US-Bundesrichterin kippt Trumps Visa-Stopp für Staatsangehörige aus 75 Ländern

In den USA hat eine Bundesrichterin den von der Regierung verhängten Visa-Stopp für Staatsangehörige aus 75 Ländern gekippt. Die Richterin im New Yorker Stadtteil Manhattan entschied, die im Januar eingeführte Regelung sei offensichtlich rechtswidrig.

    Ein Schild mit der Aufschrift "Visas" und das Große Siegel der Vereinigten Staaten sind an einem Zaun vor dem Gebäude der Botschaft der USA angebracht.
    Der Visa-Stopp betraf unter anderem ⁠Antragsteller aus lateinamerikanischen Ländern, aus Balkanstaaten und ​aus südasiatischen Ländern. ( picture alliance / dpa / Jens Kalaene/dpa )
    Außenminister Rubio habe damit seine gesetzlichen Befugnisse überschritten. Sie erklärte, die Richtlinie verbiete die Erteilung ⁠von ⁠Visa kategorisch ⁠aufgrund der Staatsangehörigkeit und setze damit unter anderem das geltende Einwanderungsrecht außer Kraft.
    Die Maßnahme betraf ⁠Antragsteller aus lateinamerikanischen Ländern, aus Balkanstaaten, ​aus südasiatischen Ländern sowie aus vielen Staaten in Afrika, dem Nahen Osten und der ​Karibik. Das Außenministerium hatte erklärt, bei Personen aus diesen Ländern bestehe ‌ein hohes Risiko, dass sie der öffentlichen Hand zur Last fielen und Sozialleistungen in Anspruch nähmen. Dagegen geklagt hatten Menschenrechtsorganisationen, Antragsteller auf Einwanderungsvisa und US-Bürger.
    Diese Nachricht wurde am 22.08.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.