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US-Gesundheitsreform
Abschaffung von Obamacare kurz vor dem Aus

Eines der wichtigsten Wahlkampfversprechen von US-Präsident Donald Trump ist kurz davor, endgültig zu scheitern: die Abschaffung der von seinem Amtsvorgänger Barack Obama eingeführten Krankenversicherung für alle - "Obamacare". Unter anderem Senator John McCain bleibt wohl bei seinem Nein.

Von Martin Ganslmeier | 23.09.2017
    Das Bild zeigt ein Krankenhaus in New York.
    Ein Krankenhaus in New York: Auch Trumps zweiter Vorstoß zur Abschaffung von Obamacare droht zu scheitern. (picture-alliancs / dpa / ZUMA / Wang Ying)
    Nachdem der erste Anlauf zur Abschaffung von Obamacare im Juli an der Uneinigkeit innerhalb der Republikaner im Senat gescheitert war, sollte in der kommenden Woche ein zweiter und entscheidender Anlauf stattfinden. Zwei republikanische Senatoren hatten ein alternatives Modell ausgearbeitet, das - vereinfacht gesagt - den einzelnen Bundesstaaten die Entscheidung überlässt, welche Krankenversicherungen sie ihren Bürgern anbieten. Die führenden Republikaner im Kongress und US-Präsident Donald Trump unterstützten das Modell.
    McCain: gegen eigene Fraktion gestimmt
    Doch auch dieser zweite Anlauf droht nun zu scheitern. Der republikanische Senator John McCain sagte, er könne nicht guten Gewissens für einen Vorschlag stimmen, bei dem nicht klar sei, wie viele Bürger ihre Krankenversicherung verlieren. Auch im Juli hatte McCain gegen seine eigene Fraktion gestimmt. Neben McCain neigen drei weitere republikanische Senatoren dazu, den Vorschlag ihrer Kollegen abzulehnen. Würden drei Republikaner mit Nein stimmen, wäre die Abschaffung von Obamacare erneut gescheitert.
    Trump: "entsetzliche Sache"
    Damit ist unklar, ob es überhaupt zu einer Abstimmung in der nächsten Woche kommt. Donald Trump könnte dann sein wichtigstes Wahlversprechen nicht umsetzen. Trump kritisierte McCains Verhalten am Abend als "entsetzliche Sache" für die Republikaner. Lob kam dagegen von Bernie Sanders.
    Senator McCain sprach sich dafür aus, das vorhandene Krankenversicherungssystem Obamacare zu reformieren - und zwar gemeinsam mit den Demokraten.