Sonntag, 19. Mai 2024

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Wahl in Syrien
"Eine Demonstration der Stärke"

Mit der Wahl in Syrien wolle das Regime um Baschar al-Assad zeigen, dass es die Kontrolle über das Land habe, sagte Volker Perthes, Direktor des Stiftung Wissenschaft und Politik, im Deutschlandfunk. Statt um eine echte Wahl gehe es um die Huldigung des Präsidenten.

Volker Perthes im Gespräch mit Michael Köhler | 01.06.2014
    Junge Männer und Frauen mit Kopftüchern tragen syrische Flaggen und große Plakate mit dem Konterfei von Baschar al-Assad.
    Studenten der Universität von Aleppo bei einer Kundgebung pro Assad. (picture alliance / dpa / Sana Handout)
    Außenpolitische Ziele seien damit nicht verbunden: "Die Wahl findet nicht statt, damit es internationale Anerkennung gibt", so Perthes. Vielmehr sei es für das Regime in der derzeitigen Bürgerkriegssituation wichtig, zu zeigen, dass in den Gebieten, die es kontrolliere, die Loyalität der Bevölkerung habe. Perthes rechnet mit einem Ergebnis für Assad "von über 90, wahrscheinlich 95 Prozent".
    Dreifrontenkrieg in Syrien
    Mit einem schnellen Frieden in der Region rechnet der Politikwissenschaftler nicht. Zwar kontrolliere das Regime um Assad nur noch 40 Prozent des Landes mit etwa 60 Prozent der Bevölkerung. Aber: "Solange das Regime das Gefühl hat, dass es alle Gebiete zurückerobern kann, wird es nicht verhandeln." Längst sind auch islamistische Gruppierungen am Kampf beteiligt: Da Assad mit der eigenen Armee und loyalen Milizen nicht mehr in der Lage sei, Gebiete zu halten oder gar zurückzuerobern, habe er sich die Hisbollah als Hilfe geholt. Gegen das Regime kämpften allerdings Gruppen wie die dschihadistisch-salafistische ISIS, die wiederum von den gemäßigten Rebellen bekämpft werde - Perthes spricht von einem Dreifrontenkrieg.
    Neben einem Herrschaftskonflikt zeige sich in Syrien auch eine regionale geopolitische Auseinandersetzung zwischen dem Iran aufseiten Assads und Saudi-Arabien als Unterstützer der Rebellen. Um den Konflikt lösen zu können, müssten daher die Iraner und Saudis als die größten Unterstützer der Konfliktparteien ins Gespräch kommen.
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