Sonntag, 19. Mai 2024

Antisemitismusbeauftragter Klein
"Aufruf zu Vernichtung von Staaten unter Strafe stellen"

Ein Aufruf zur Vernichtung von Staaten sollte aus Sicht des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Klein, unter Strafe gestellt werden.

08.05.2024
    Felix Klein sitzt sprechend vor einer blauen Wand und hebt eine Hand.
    Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus (dpa / Kay Nietfeld)
    Man dürfe nicht tolerieren, dass das gewaltsame Ende des einzigen jüdischen Staates gefordert und damit die judenfeindliche Stimmung weiter aufgeheizt werde, sagte Klein dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Anlass für seine Äußerungen sind pro-palästinensische und israel-feindliche Kundgebungen, bei denen entsprechende Parolen skandiert werden.
    Zugleich attestierte der Antisemitismusbeauftragte Polizei und Justiz eine exzellente Arbeit im Umgang mit antisemitischen Demonstrationen. Nun sollten den Strafverfolgungsbehörden weitere Instrumente an die Hand gegeben werden.
    Diese Nachricht wurde am 08.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.