Antisemitismus-Vorwurf
Berliner Landesverband fordert Parlamentarierin Emde zum Mandatsverzicht auf

Der Berliner Landesverband der Linkspartei hat die Abgeordnete Emde zum Mandatsverzicht aufgefordert.

    Emde kommt im Berliner Abgeordnetenhaus zur Fraktionssitzung ihrer Partei.
    Die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde(Archiv) (picture alliance / dpa / Soeren Stache)
    Die Vorsitzenden Wolter und Schirmer erklärten, Emde solle vor allem wegen ihrer Position zum Nahostkonflikt ihr Mandat im Abgeordnetenhaus zurückgeben. Sie habe sich wiederholt und bewusst über gemeinsame Beschlüsse hinweggesetzt. Falls Emde nicht auf ihr Mandat verzichtet, will die Partei laut dem "Tagesspiegel" ihren Ausschluss aus der Fraktion vorantreiben. Dafür wäre eine Zweidrittelmehrheit in der Fraktion nötig.
    Der Parlamentarierin aus Berlin-Neukölln wird vorgeworfen, das Existenzrecht Israels nicht anzuerkennen. Das belastet auch die Gespräche der Linkspartei mit Grünen und SPD über die Bildung einer Landesregierung.
    Diese Nachricht wurde am 07.11.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.