Karlsruhe
Bundespräsident Steinmeier würdigt Arbeit des Bundesverfassungsgericht zum 75. Jubiläum

Anlässlich des 75-jährigen Jubiläums des Bundesverfassungsgerichts hat Bundespräsident Steinmeier die Arbeit des Verfassungsorgans gewürdigt. Das Gericht trage entscheidend dazu bei, dass das Grundgesetz gelte, beachtet und durchgesetzt werde, sagte Steinmeier bei einem Festakt in Karlsruhe.

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht in der Stadthalle beim Festakt zum 75. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts.
    Festakt zum 75. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts (picture alliance / dpa / Uli Deck)
    Er sprach von einem Garanten für die Erfolgsgeschichte der freiheitlichen Demokratie. So habe das Gericht auch das gesellschaftliche und politische Leben der Bundesrepublik geprägt. Steinmeier verwies auf wegweisende Entscheidungen etwa zur Meinungsfreiheit, zur Gleichstellung der Geschlechter oder zum Klimaschutz.
    Auf Grundlage des Grundgesetzes sei der politische Kompass neu justiert worden: Weg vom Obrigkeitsstaat, hin zu einer modernen Bürgergesellschaft, die von demokratischer Teilhabe geprägt werde. Angesichts eines Erstarkens von Kräften an den politischen Rändern rief Steinmeier zum Schutz des Rechtsstaates auf.
    Diese Nachricht wurde am 28.09.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.