Freitag, 22. September 2023

Berlin
Buschmann empfängt Taiwans Justizminister

Bundesjustizminister Buschmann hat in Berlin seinen Amtskollegen aus Taiwan, Ching-Hsiang Tsai, empfangen.

04.07.2023

    Marco Buschmann steht an einem Rednerpult und gestikuliert mit den Händen.
    Marco Buschmann (Britta Pedersen / dpa / Britta Pedersen)
    Thema des Gesprächs war vor allem die Zusammenarbeit bei der Rechtshilfe in Strafsachen, wie das Ministerium mitteilte. Darüber hinaus habe es einen Austausch zu den Themen Internetbetrug und Auslieferungsfragen gegeben.
    Betont wurde, dass das Treffen im Rahmen der bestehenden Ein-China-Politik der Europäischen Union sowie der Bundesregierung durchgeführt worden sei. Hintergrund ist, dass bestimmte Vertreter Deutschlands, unter anderem der Bundespräsident und der Bundeskanzler, keine direkten Kontakte zu Vertretern Taiwans haben sollen. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass China die Unabhängigkeit des demokratisch regierten Inselstaats nicht anerkennt.
    Diese Nachricht wurde am 04.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.