Donnerstag, 28. März 2024

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Die Krim ein Jahr nach der Annexion
Zwischen Hoffnung und Resignation

Vor einem Jahr stimmten die Menschen auf der Krim in einem umstrittenen Referendum für die Zugehörigkeit zu Russland. Sowohl die Wirtschaft als auch die Zivilgesellschaft sind seitdem geschwächt. Vielen Krim-Bewohnern ist das jedoch egal: "Hauptsache, wir haben Frieden", lautet ihre Maxime.

Von Gesine Dornblüth und Florian Kellermann | 16.03.2015
    Ein Mann mit einer Russland-Flagge geht auf ein staatliches Gebäude mit Säulen zu
    Wähler in der Krim-Stadt Sewastopol auf dem Weg zur Stimmabgabe (picture alliance / dpa / Hannibal Hanschke)
    Bagerowo auf der Krim. Die Straße zieht sich schnurstracks durch den Ort. Rechts und links kleine Häuser. Matsch am Straßenrand und auf dem Asphalt. An der Haltestelle wartet die Rentnerin Ljudmila Alexejewna auf den Bus:
    "Ich finde, dass sich viel zum Positiven verändert hat, seit die Krim zu Russland gehört. Wir hatten hier in Bagerowo nur einen Brunnen. Zu Sowjetzeiten gab es mehrere, aber als die Sowjetunion zerbrach, ist hier alles kaputt gegangen. Seitdem hatten wir Probleme mit dem Wasser. Wir bekommen es nur drei Tage in der Woche. Jetzt haben sie einen zweiten Brunnen gebohrt. Gebe Gott, dass wir zum Frühlingsanfang immer Wasser haben werden. Und wir hoffen auch, dass die Straßen besser werden. Denn die sind ein Problem. Auch mit dem Nahverkehr gibt es Probleme. Sie sehen ja, was für Busse bei uns fahren. Die sind völlig klapprig und überfüllt."
    Gerade ist der Bus in die Gegenrichtung durch den Ort gefahren. Er hat eine Abgaswolke hinterlassen. Eine weitere Anwohnerin kommt hinzu, sucht einen trockenen Platz zwischen den Pfützen an der Bushaltestelle.
    "Wir hoffen, dass es besser wird. Was ich konkret meine? Wissen Sie, ich persönlich brauche gar nichts großartiges Neues. Und das geht vielen Leuten hier so. Wir wollen doch nur Ordnung..."
    "Mein Leben ist nicht schlechter geworden"
    Die Äußerungen der beiden Frauen geben ungefähr die momentane Stimmung auf der Krim wieder. Laut einer Umfrage der ukrainischen Gesellschaft für Konsumforschung von Ende Januar sind mehr als 90 Prozent der Bewohner zufrieden damit, jetzt Bürger Russlands zu sein. Und das trotz der wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Zwar hat Russland Renten, Stipendien und Gehälter erhöht; doch gleichzeitig sind die Preise auf der Halbinsel enorm gestiegen, 2014 um mehr als 30 Prozent. - Und neuerdings werden sogar die Medikamente auf der Halbinsel knapp. Die meisten Waren aus Russland transportieren die Fähren auf die Halbinsel. Bei Sturm fallen sie aus, Stürme aber gibt es im Winter sehr oft in der Region. Lieferengpässe sind die Folge. Die russische Regierung plant zwar, eine Brücke vom russischen Festland auf die Krim zu bauen. Sie wird aber frühestens 2018 fertig. Die Versorgung der Halbinsel wird deshalb noch lange kompliziert bleiben. Die Bautätigkeit auf der Krim ist um etwa die Hälfte gesunken. Probleme über Probleme. Trotzdem beteuern die Frauen:
    "Mein Leben ist nicht schlechter geworden. Auch in der Ukraine wird alles teurer. Und die Ukraine, die wir kennen, gibt es sowieso nicht mehr. Ich bedaure nichts. Außerdem gefällt mir die Politik Russlands besser als die der Ukraine mit ihrem Faschismus und ihren Bandera-Helden."
    "Preissteigerungen gibt es überall. Wir kommen damit zurecht. Hauptsache, wir haben Frieden."
    Ein ukrainischer Panzer an einem Checkpoint in der Region Donezk.
    Ein ukrainischer Panzer an einem Checkpoint in der Region Donezk: Der Krieg in der Ostukraine ist auch auf der Krim Thema. (AFP / Anatolii Stepanov)
    Den Verweis auf die Ostukraine, auf den Krieg dort, auf Tod und Zerstörung, hört man oft auf der Krim. Ja, es sei schwierig, räumen die Menschen ein, aber immer noch besser als Krieg. Dabei hat Russland viel versprochen. Präsident Wladimir Putin Mitte April letzten Jahres:
    "Ich weiß ganz genau, dass das wirtschaftliche Potenzial der Krim sehr groß ist. In den nächsten Jahren, vielleicht sogar früher, wird die Krim vom Nehmer zum Geber. Dafür sind alle Voraussetzungen vorhanden."
    Internationale Unternehmen haben die Krim verlassen
    Doch der Aufschwung gestaltet sich schwierig. Nun hofft man auf Investoren. Da die Abspaltung der Krim von der Ukraine international als Annexion nicht anerkannt wird, scheiden ausländische Investitionen auf der Halbinsel aus. Europäischen und US-amerikanischen Firmen sind Investitionen auf der Krim ausdrücklich verboten. Die USA und die EU haben entsprechende Sanktionen verhängt. Auch der Export vieler technischer Güter auf die Krim ist untersagt; westliche Touristikunternehmen dürfen auf die Krim keine Urlaubsreisen mehr anbieten; Produkte von der Krim sind mit einem westlichen Importverbot belegt. Auch große russische Konzerne scheuen sich, offiziell auf der Krim zu investieren. Sie riskieren damit nämlich, ebenfalls mit westlichen Sanktionen belegt zu werden. Deshalb bleibt es an der russischen Zentralregierung hängen, die Halbinsel zu subventionieren. Moskau bringt dafür Milliarden auf, trotz der drohenden Rezession und trotz bevorstehender Haushaltskürzungen in Russland. Lokale Unternehmer, die sich mit der russischen Regierung gut gestellt haben, profitieren von dieser Situation.
    Simferopol, die Hauptstadt der Krim. In einem alten Fabrikgebäude sitzt der "Fonds zur Förderung von Unternehmern". Dies ist eine staatliche Einrichtung, sie untersteht dem Wirtschaftsministerium der Krim und berät Existenzgründer. Fünf Schreibtische sind in dem Raum verteilt. Ein Mitarbeiter bedient die Hotline.
    Dutzende Anrufe erhielten sie jeden Tag, erzählt der Chef des Fonds, Aleksej Tschernysch. Er leitet die Einrichtung seit mehreren Jahren. Jetzt sei erstmals ausreichend Geld da, um lokale Unternehmer wirklich zu fördern, sagt er. Denn Russland stelle zehnmal mehr Geld zur Verfügung, als es die Ukraine getan habe.
    "Für die Unternehmer auf der Krim gibt es jetzt neue Möglichkeiten. Die Konkurrenz ist zurzeit schwach. Es gibt viele Marktnischen, die ein aktiver Unternehmer leicht besetzen kann."
    Die Nischen sind entstanden, weil viele ukrainische und internationale Unternehmen die Krim verlassen haben. Wie viele es sind, weiß niemand genau. Der Regierungsbeamte Tschernysch will das nicht kommentieren. Sie hätten im vergangenen Jahr 400 Existenzgründungen auf der Krim gefördert. Eine dieser Firmen ist "Help IT", ein Computer- und IT-Service in Simferopol.
    "Ohne einen einzigen Schuss der Russischen Föderation beigetreten"
    Eine schmale Treppe führt hinunter in den Keller eines Plattenhochhauses. Vor einem Kopiergerät warten Kunden. Ein Mitarbeiter steht vor einem aufgeschraubten PC. Der Firmenchef Alexander Pankow sitzt an einem kleinen Schreibtisch. Er hat die Firma im Herbst gegründet. Mit sechs Mitarbeitern repariert er Computer von Privatkunden und betreut die EDV von Geschäftskunden. Zuvor hat der 28-Jährige in einer internationalen Firma gearbeitet, die den gleichen Service angeboten hatte, vor allem für ukrainische Banken. Dieses Unternehmen hat die Krim im vergangenen Jahr verlassen.
    "Als wir russisch wurden, sind zuerst die ukrainischen Banken gegangen. Und dementsprechend dann auch die ukrainische IT-Firma, die die Banken betreut hat. An diesem Punkt habe ich gedacht: Warum soll ich das Geschäft dann nicht übernehmen?"
    Bewohner von Donetsk standen im November 2014 vor dem Schalter der ehemaligen Oschadbank Schlange, um ihre Renten zu bekommen.
    Schlangestehen, um Geld zu bekommen: Die Separatisten fordern Unterstützung beim Wiederaufbau des im Sommer und Herbst 2014 zerstörten Bankensektors. (dpa / picture alliance / Pochuyev Mikhail)
    Die Krim-Regierung vermittelte neue Kunden an den IT-Spezialisten: Die russischen Banken, die nun auf der Krim sind. Der schwache Rubel mache ihm durchaus zu schaffen, räumt er ein:
    "Alle Ersatzteile für Computer sind an den Dollar gebunden. Denn unsere Lieferanten sitzen vor allem in China. Die Weltwährung ist der Dollar. Alle Einkaufspreise sind an den Dollar geknüpft. Aber das geben wir an unsere Kunden weiter."
    Aufgrund der US-Sanktionen sind bestimmte Webportale auf der Krim jetzt nicht mehr abrufbar. Doch Pankow findet auch das nicht schlimm:
    "Wir finden Lösungen. Die Seiten sind ja nur von der Krim aus nicht erreichbar. Es gibt viele Möglichkeiten, das zu umgeben. Über andere Server und Adressen."
    Artjom Jewtuschenko teilt den Optimismus. Er ist Vorsitzender des Unternehmerverbandes der Krim, hat enge Verbindungen zur Regierung und ist zugleich Firmen-Sprecher einer Näherei in Simferopol. Zwar steht die Fabriketage voller Nähmaschinen, aber lediglich drei Frauen arbeiten. Jewtuschenko zeigt als erstes einen Wimpel. In das Dreieck ist ein Elitesoldat in voller Kampfmontur eingestickt, dazu eine Katze.
    "Das hier sind unsere 'höflichen Menschen'. Man sagt doch: 'Schönheit rettet die Welt.' Die Krim hat die Höflichkeit gerettet. Dank der Höflichkeit konnten die Menschen ohne einen einzigen Schuss ihren Willen erklären, und wir konnten der Russischen Föderation beitreten."
    Strategisch wichtige Unternehmen wurden verstaatlicht
    Die sogenannten "höflichen Menschen" waren in Wirklichkeit russische Soldaten. Spontan war die sogenannte "Willenserklärung" allerdings nicht. Russlands Präsident Wladimir Putin hat erst kürzlich eingeräumt, er habe seine Geheimdienste und das Verteidigungsministerium bereits am 23. Februar 2014, gut drei Wochen vor dem umstrittenen Referendum, angewiesen, die Krim nach Russland zurückzuholen. Und Schüsse gab es auch, etwa bei der Erstürmung des Flughafens Belbek bei Sewastopol. Für den Unternehmervertreter Jewtuschenko ist das unwichtig. Auch er spricht von Chancen für die lokalen Geschäftsleute. Die Näherei etwa habe vor einem Jahr noch vor dem Bankrott gestanden:
    "Aber dann haben wir den großen, praktisch grenzenlosen Markt Russlands bekommen. Das sind große Perspektiven. Und wir haben unseren Verkauf gesteigert."
    Auf einer Kleiderstange hängt, was die Firma näht: Kampfanzüge in Flecktarn, eine Polizeiuniform. Jewtuschenko räumt ein, dass der Staat ihr größter Auftraggeber sei. Von der Regierung in Moskau fordert er, das russische Gewerbe, und besonders die Produzenten auf der Krim, mittels Schutzzöllen vor ausländischer Konkurrenz aus dem Ausland abzuschirmen. Nur eines macht ihm gerade ein wenig Sorge: Das Gebäude, in dem die Näherei untergebracht ist, hat man kürzlich verstaatlicht. Und jetzt muss sich der Betrieb neue Räume suchen.
    "Die Mietpreise, die uns die Vermieter jetzt vorschlagen, sind an den Dollarkurs gekoppelt und für uns so nicht akzeptabel. Sie sind fünf Mal so hoch wie unsere jetzige Miete. Im Augenblick hängen rund 45 Mitarbeiter in der Luft. Wenn wir kein Gebäude finden, schließen wir, und dann verliert die Krim noch einen Betrieb."
    Die Regierung der Krim hat sofort nach der Annexion der Halbinsel durch Russland begonnen, strategisch wichtige Unternehmen zu verstaatlichen: Sanatorien, Banken, Energie- und Verkehrsbetriebe. Darunter vor allem Großbetriebe ukrainischer Oligarchen, wie die "Privatbank" Igor Kolomojskijs, die "Ukrainische Telekom" von Rinat Achmetow, die Werft "Sevmorzavod" in Sewastopol, angeblich im Besitz des amtierenden ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. Gegen die Zwangsverstaatlichung regt sich auf der Krim kaum Widerstand. Andersdenkende haben die Halbinsel inzwischen verlassen. Ein generelles Problem mit schlimmen Folgen, mahnt der unabhängige Menschenrechtler Andrej Jurow aus Moskau:
    "Die Zivilgesellschaft ist sehr geschwächt, besonders, was die zivilgesellschaftliche Kontrolle der Macht und was die Menschenrechte betrifft. Nirgendwo ist es so schlimm wie hier, weder in der Ukraine noch in Russland - die Kriegsgebiete ausgenommen. In Regionen, in denen es keine Kontrolle der Staatsmacht gibt, keine Kontrolle der Korruption und der Rechtsorgane durch die Zivilgesellschaft, werden die Machthaber mit der Zeit immer dreister. Das ist überall auf der Welt so, auch auf der Krim. Wenn hier in den nächsten zwei Jahren keine starke Zivilgesellschaft entsteht, die in der Lage sein wird, die örtliche Macht zu kontrollieren, dann wird es hier sehr, sehr, sehr schlecht werden."
    "Ein Klima der Gesetzlosigkeit war auf der Krim entstanden"
    Aber wie soll sich die Zivilgesellschaft so rasch entwickeln, wenn gerade die Aktiven und kritisch Denkenden die Halbinsel verlassen? Swetlana Nowikowa rührt in ihrem Cappuccino. Die 52-Jährige und ihr Mann waren einmal stolze Besitzer einer Kleinbrauerei. Sie hatten Kunden in Sewastopol und in dessen Umland. Schritt für Schritt hatte die Familie ihre Firma aufgebaut, über sieben Jahre hinweg. Zuletzt beschäftigten sie zehn Mitarbeiter.
    Heute wohnen die beiden in Kiew, gemeinsam mit ihrer älteren Tochter, und sind praktisch mittellos. Swetlana hetzt von einem Termin zum nächsten, sie versucht sich jetzt als Immobilienmaklerin. Ihr Mann hat eine Stelle in einer Brauerei gefunden.
    "In der Regel haben wir den Brauereibetrieb - nach einer längeren Winterpause - so im April oder Mai wieder aufgenommen. Aber im vergangenen Jahr, nach dem Referendum, haben wir darauf verzichtet. Wir hätten alle Genehmigungen neu einholen müssen, das ist in Russland sehr aufwendig und teuer. Nach der Winterpause hatten wir dafür nicht genug Geld. Wir hätten noch einmal von neu beginnen müssen, aber dazu fehlten uns die Mittel."
    Und auch die Lust, wie Swetlana hinzufügt. Denn die Familie lebt gerne in der Ukraine. Dabei stammt Swetlana aus Weißrussland, und ihr Mann ist Russe. Aber die Ukraine sei eben das demokratischere Land, meint sie. Auch ihre jüngere Tochter, die noch in Sewastopol studiert, werde nach dem Bachelor-Abschluss die Krim verlassen. Sie hätten die richtige Entscheidung getroffen, ist sich Swetlana sicher. Das Schicksal ihrer Brauerei auf der Krim ist für sie Beweis genug:
    "Wir waren in einem Lebensmittelkombinat eingemietet, konnten aber die Miete nicht mehr zahlen. Wir haben uns mit dem Direktor verständigt, dass wir das nachholen, sobald wir die Anlage verkauft haben. Ende des vergangenen Jahres hat er sie dann einfach abbauen und an einen uns unbekannten Ort bringen lassen. Ein Klima der Gesetzlosigkeit war auf der Krim entstanden, als die neue Regierung sich einrichtete, ein allgemeines Banditentum. Jetzt haben wir russische Anwälte eingeschaltet, die uns hoffentlich helfen werden."
    Kulturelle, wirtschaftliche und menschliche Trennung von der Ukraine
    Leicht wird es für die Familie nicht, von der Ukraine aus um ihr Eigentum zu kämpfen. Denn die Verbindungen zwischen der Halbinsel und dem Festland reißen ab. Vor drei Monaten stellte die Ukraine die Eisenbahnverbindung ein, auch die öffentlichen Fernbuslinien. Direktflüge gibt es schon lange nicht mehr. Der Warenverkehr ging ebenfalls zurück. Die Krimbewohner können immer weniger ukrainische Lebensmittel kaufen. Denn Russland verlangt seit Jahresbeginn Zoll für ukrainische Produkte, die auf der Krim in den Handel sollen. Damit aber entfällt ihr Preisvorteil gegenüber russischen Waren. Umgekehrt lässt aber auch die Ukraine die Muskeln spielen. Im Dezember fielen mehrmals die Stromlieferungen auf die Halbinsel aus. Schon im Sommer hatte die Ukraine dem Kanal zwischen dem Fluss Dnjepr und der Krim das Wasser gesperrt. Die Gemüse- und die Reisernte fiel dort deshalb deutlich magerer aus als sonst.
    Kunst in der Hafenstadt Kertsch auf der Kr‎im erinnert an die russisch-ukrainischen Beziehungen.
    Kunst in der Hafenstadt Kertsch auf der Kr‎im erinnert an die russisch-ukrainischen Beziehungen. (Deutschlandradio / Gesine Dornblüth)
    Kiews Sanktionen entfremdeten die Krim immer weiter von der Ukraine, fürchtet Menschenrechtler Andrej Jurow. Er könne es zwar nachvollziehen, dass die internationale Gemeinschaft und die Ukraine Strafmaßnahmen verhängt hätten. Aber:
    "De facto werden alle Menschen, die hier leben, kollektiv bestraft. Unabhängig davon, wie sie das Referendum letztes Jahr fanden. Niemand kann mit der Visa-Card Geld am Automaten abheben. Niemand kann bestimmte Onlineseiten aufrufen. Alle sind in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Es betrifft jeden. Sanktionen, die als kollektive Strafe für die Bevölkerung wirken, rufen oft nicht etwa Hass auf die eigene Regierung hervor, sondern Hass auf diejenigen, die die Sanktionen verhängen. Je mehr Barrieren die Ukraine für den Verkehr zwischen der Krim und dem ukrainischen Festland aufbauen wird, desto kleiner werden die Chancen, irgendwann wieder einmal zur Frage nach dem Status der Krim zurückzukehren. Denn das Gebiet wird dann vollkommen von der Ukraine getrennt sein: kulturell, wirtschaftlich und menschlich."
    "Sie pfeifen auf die Sanktionen"
    Die Verantwortlichen auf der Krim setzen indes auf das Durchhaltevermögen der Bewohner. Aleksej Tschernysch von der Unternehmensförderung beim Wirtschaftsministerium:
    "Verstehen Sie, worin sich unsere Mentalität von der eines Westlers unterscheidet? Die denken, wegen der Sanktionen werden alle Krimbewohner weinen. Das werden sie aber nicht. Ich will Ihnen sagen: Der Russe an sich ist sehr erfinderisch. Wenn er Schwierigkeiten hat, findet er immer einen Ausweg. Je mehr Druck man auf ihn ausübt, desto eher."
    Außerdem, so glaubt Tschernysch, werde der Westen ohnehin nicht lange an den Sanktionen festhalten. Abweichler gebe es schon jetzt. Er ruft die Website seines Fonds auf und spielt einen Film ab.
    "Kürzlich waren Italiener bei uns. Wollen Sie mal sehen?"
    Der Film zeigt italienische Winzer, die offenbar verschiedene Weingüter auf der Krim besuchen. Angeblich, um Geschäftskontakte anzubahnen.
    "Die Leute sind in Ordnung, sie pfeifen auf die Sanktionen."