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Flüchtlinge in Spanien
Massenansturm? Fehlanzeige!

Vor einem Jahr sagte Angela Merkel ihren berühmten Satz "Wir schaffen das". Viele Spanier blickten mit Bewunderung nach Deutschland, die Regierung in Madrid wollte 16.000 Flüchtlinge innerhalb von zwei Jahren aufnehmen. Doch angekommen sind bisher nur wenige Hundert.

Von Marc Dugge | 30.08.2016

    Am Weltflüchtlingstag demonstrierten in Madrid Spanier für eine humanere Flüchtlingspolitik ihrer Regierung
    Am Weltflüchtlingstag demonstrierten in Madrid Spanier für eine humanere Flüchtlingspolitik ihrer Regierung (Imago / Pacific Press Agency)
    Für Pedro Sanchez ist es einfach nur beschämend. Der Chef der spanischen Sozialisten sagte in einer Parlamentsdebatte im April an die Adresse von Ministerpräsident Rajoy: "Wir haben gerade mal 18 Flüchtlinge empfangen, Herr Rajoy. 18 Flüchtlinge. Millionen sind auf der Flucht vor dem Tod und der Barbarei und Ihre Regierung war nur in der Lage, 18 Flüchtlinge aufzunehmen. Das ist eine wirkliche Schande, Herr Rajoy."
    Er wirft der konservativen Regierung vor, nicht entschlossen zu handeln, das Problem zu verschleppen. Damit ist er nicht allein. Auch die Kommunen gehen in Sachen Flüchtlinge in Frontstellung. Ada Colau zum Beispiel, die linke Bürgermeisterin von Barcelona. Sie wolle aus Barcelona eine Aufnahme-Stadt machen, sagte sie kürzlich. Die Voraussetzungen seien geschaffen.
    "Refugiados, Refugiadas, sed bienvenidas!" "Flüchtlinge, Ihr seid willkommen", rief sie zuletzt auf einer Wahlveranstaltung. Und auch in Madrid baumelt seit Monaten ein Schriftzug vom Rathaus, auf dem "Refugees Welcome" zu lesen ist. Doch sie kommen nur langsam nach Spanien. Sehr langsam. Für Francisco Martínez, Staatssekretär im Innenministerium, hat das vor allem bürokratische Gründe. Dem ARD-Fernsehen sagte er:
    "Erst einmal mussten ja die Flüchtlings-Hotspots eingerichtet und die organisatorischen Voraussetzungen geschaffen werden! Das ist etwas Neues für uns in Spanien und auch in der EU. Akten müssen übermittelt werden, die Kandidaten ausgewählt werden, um sie dann zu umzusiedeln. Es stimmt, dass es nicht einfach war, das in Gang zu bringen. Aber mit der Zeit wird das immer reibungsloser funktionieren."
    Eine Frage des politischen Willens?
    Das war im Mai. Doch immer noch sind es angeblich nur 315, die in Spanien angekommen sind. Bei ihnen handelt es sich vor allem um Syrer, die aus Aufnahmelagern in Italien oder Griechenland nach Spanien überführt wurden. Tatsächlich ist das mit viel Bürokratie verbunden. Die Flüchtlinge müssen erst aufgesucht und einwandfrei identifiziert werden. Dann werden sie von Gesundheits- und vor allem auch Polizeibehörden überprüft. Und schließlich wartet noch ein ganzer Rattenschwanz an Verwaltungs-Prozeduren, bis die Menschen dann wirklich nach Spanien weiterreisen können. Aber dorthin wollten ohnehin die wenigsten, so Paloma Favieres von der spanischen Flüchtlingsorganisation CEAR:
    "Schon die ersten Syrer, die 2011 hier am Flughafen ankamen, wollten nach Deutschland. Deutschland ist schon seit langem ein Zielland, gerade für syrische Kurden. Viele haben Familienangehörige dort. Außerdem wissen sie, dass sie dort bessere Versorgungsleistungen erwarten können."
    Für die Flüchtlingsorganisation ist es aber auch eine Frage des politischen Willens, das Spanien bisher so wenige aufgenommen hat. Die spanische Online-Zeitung El Diario wies kürzlich darauf hin, dass die meisten Flüchtlinge in Spanien erst Ende Mai aufgenommen wurden, kurz vor den Parlamentswahlen. Und dass das sehr medienwirksam inszeniert wurde. Gut möglich, dass die Regierung aus den Flüchtlingen doch noch politisches Kapital schlagen wollte.
    Fakt ist jedenfalls: Will Spanien tatsächlich 16.000 Flüchtlinge aufnehmen, würde das bei der derzeitigen Geschwindigkeit nicht zwei Jahre dauern. Sondern ganze 36.