Nur neun Minuten lang ist die Videobotschaft, die Michailo Fedorow in der Nacht auf Mittwoch veröffentlicht hat. Doch sie hat es in sich. Der ukrainische Ex-Verteidigungsminister sitzt an einem Tisch, blickt entschlossen in die Kamera, Szenen aus seiner Karriere werden eingeblendet. Alles unterlegt mit dynamischer Musik.
Fedorow spricht über Korruption. Sie sei, so der 35-Jährige, während des Verteidigungskampfs gegen Russland mitentscheidend dafür, ob die Ukraine als Land überlebe. Dann holt Fedorow zum großen Schlag aus. Die Ukraine befinde sich in einer „systemischen Regierungskrise“. Ihre Demokratie dürfe aber nicht „vom Wohlwollen des Kremls“ abhängen. Die Ukraine sollte, so Fedorow, noch während des Kriegs Wahlen abhalten.
Diese sind laut Verfassung zu Kriegszeiten verboten. Fedorow ist der erste hochrangige Politiker des Landes, der eine Abkehr von dieser Regelung fordert. Es ist nichts weniger als eine Kampfansage an Präsident Wolodymyr Selenskyj – und ein erster Wahlkampf-Aufschlag obendrein.
Aus Sicht Fedorows mag dieser Schritt plausibel wirken. Er ist für viele im Land ein Inbegriff einer dynamischen Ukraine der Zukunft. Als Verteidigungschef und vorheriger Digitalminister galt Fedorow als Verfechter des Kampfs gegen korrupte und altbackene Strukturen. Das war offenbar manchen in Selenskyjs Umfeld nicht genehm, und wohl auch dem Präsidenten selbst. Er schasste Fedorow vor wenigen Wochen.
Tausende protestierten gegen Fedorows Entlassung. Selenskyj lenkte teilweise ein und tauschte den Armeechef, der mit Fedorow im Streit lag, aus – Fedorow selbst jedoch wurde nicht ins Kabinett zurückgeholt.
Unbequeme Wahrheiten zur Korruption
In seiner Videobotschaft spricht der Ex-Minister unbequeme Wahrheiten zur Korruption im Land sowie Selenskyjs zweifelhafter Personalpolitik aus. Die jüngsten Ermittlungen im Umfeld des Präsidenten, etwa gegen dessen nun entlassene Vizebüroleiterin, geben Fedorow recht. Und doch scheint er mit seiner Forderung nach Neuwahlen selbst übers Ziel hinaus zu schießen.
Zwar ließe sich ein neues Wahlgesetz wohl auch zu Kriegszeiten auf den Weg bringen. Bislang hatte eine deutliche Mehrheit der Ukrainer Urnengänge jedoch abgelehnt, während Russland angreift. Die Situation der Zivilbevölkerung ist aber mitnichten besser geworden. Putin lässt ukrainische Städte stärker denn je bombardieren, während die Flugabwehr immer größere Lücken aufweist. Schon jetzt blickt das Land nervös auf den anstehenden Winter.
Angesichts dessen wirkt Fedorows Vorstoß deplatziert. Die Proteste in seinem Namen sowie die aktuellen Korruptionsermittlungen belegen, dass die ukrainische Demokratie weiterhin lebendig ist. In der momentanen kritischen Phase nach Wahlen zu rufen, spaltet das Land aber eher, als dass es verbindet. Uneinigkeit kann sich die Ukraine aber gerade jetzt nicht leisten.
