Krieg in der Ukraine / Aktuelle Lage und Hintergründe
Russland führt einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Hier finden Sie Analysen, aktuelle Berichte, Hintergründe und Interviews zum Thema.
Russland führt einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Hier finden Sie Analysen, aktuelle Berichte, Hintergründe und Interviews zum Thema.
Sicherheitsexpertin Julia Berghofer hält einen Kurswechsel beim Einsatz westlicher Waffen im Konflikt mit Russland für wahrscheinlich. Die Gegenoffensive in Kursk laufe nicht, wie von Kiew erhofft. Die Ukraine gerate weiter unter Druck.
Bei Cyberangriffen kooperieren staatliche Akteure zunehmend mit sogenannten Hacktivisten. Was steckt hinter “Hack and Leak” und anderen Attacken und Kampagnen? Wer hackt da wen mit welchen Motiven?
Die Unterstützung der Ukraine darf nicht an der Haushaltslage scheitern, sagt Grünen-Außenpolitiker Robin Wagener: Auch die Beschränkung der Reichweite westlicher Waffen müsse weg. Für faire Friedensgespräche brauche es eine starke Ukraine.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) arbeitet laut einem Zeitungsbericht an einem Friedensplan für die Ukraine. Vorbild soll das Minsker Abkommen sein. Unterdessen macht Russland weiter Geländegewinne, bekommt den Krieg aber auch unmittelbarer zu spüren.
Ab 2026 wollen die USA weitreichende Marschflugkörper in Deutschland stationieren. Berlin und Washington argumentieren mit dem Schutz der Zivilbevölkerung. Kritiker sehen hingegen die Gefahr eines Wettrüstens.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für intensivere diplomatische Bemühungen im Ukrainekrieg ausgesprochen. Eine weitere Friedenskonferenz werde es auf alle Fälle geben. Diese Aussagen sind leere Rhetorik.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für beschleunigte Friedensbemühungen im Ukraine-Krieg ausgesprochen. Wie wahrscheinlich sind solche Verhandlungen zum jetzigen Zeitpunkt? Und: Wie abhängig macht sich der französische Präsident von den Rechtsextremen? (16:43)
In ihrem neuen Buch "Putins Gift" zeigen Gesine Dornblüth und Thomas Franke, mit welchen subtilen Methoden Russland Europa destabilisieren will. Von Desinformation bis hin zu Hackerangriffen – die Waffen sind unsichtbar, aber höchst effektiv.
Iranische Raketen für Russland, ein kleiner Teil Russlands für die Ukraine und Gefechte östlich von Pokrowsk: Auch wenn Olaf Scholz (SPD) davon spricht, deutet momentan sehr wenig auf ernsthafte Friedensverhandlungen hin.
Eine baldige weitere Friedenskonferenz zur Ukraine, diesmal unter Beteiligung Russlands - dafür will sich Bundeskanzler Olaf Scholz einsetzen. Was steckt hinter dem Vorstoß von Scholz und welche Aussicht auf Erfolg hat er?
Die Hilfen für die Ukraine sind nicht ausreichend - denn der Westen unterwirft sich selbst auferlegten roten Linien. Dabei könne etwa Deutschland weitreichende Marschflugkörper liefern, völlig in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht.
Auf dem Papier liegt die Inflation bei acht Prozent, aber die Preise für Grundnahrungsmittel sind um mehr als ein Drittel gestiegen. Viele Ukrainer haben mehrere Jobs, um die Preissteigerungen auszugleichen. Am schwersten haben es die Rentner.
Tschechien hat der Ukraine versprochen, 800.000 Schuss Artilleriemunition bis zum Jahresende zu liefern. Aber die Initiative verzögert sich. Die Gewinne einiger Zwischenhändler werfen kritische Fragen auf, es fehlen auch noch finanzielle Zusagen.
Die gezielten russischen Angriffe auf die Energieinfrastruktur in der Ukraine macht den Menschen das Leben schwer. Im Winter sind die Stromausfälle eine große Gefahr. In Mykolajiw im Süden des Landes bereitet sich die Bevölkerung bereits darauf vor.
Angesichts der massiven russischen Angriffe in der Ukraine ist die Sorge vor dem Winter groß. In Ramstein trifft sich die Ukraine-Kontaktgruppe, um die Waffenlieferungen zu koordinieren. Präsident Wolodymyr Selenskyj will mehr Unterstützung anmahnen.
Mit lauter, brutaler und greller Kunst machen "Pussy Riot" in einem Münchener Luftschutzkeller auf die Missstände und die politische Verfolgung in Russland aufmerksam. Die Ausstellung zeigt ihre Betroffenheit, aber auch ihr Leben im Exil.
Unvereinbarkeitsbeschlüsse und trotzdem politische Überschneidungen: Der Soziologe Holger Lengfeld, CDU-Politikerin Martina Schweinsburg und die Journalistin Annette Binninger über die Problematik der Koalitionsverhandlungen.
Der ukrainische Präsident Selenskyj will die Regierung besser aufstellen - auch mit Blick auf einen geplanten US-Besuch. Er hofft, weitere Befugnisse für Angriffe auf Russland zu erhalten. Einen Bezug zum Kriegsverlauf scheint es nicht zu geben.
Bei einem russischen Luftangriff auf ein Militärausbildungszentrum in Poltawa sind mehr als 50 Menschen ums Leben gekommen, mindestens 270 wurden verletzt. Auch ein Krankenhaus wurde getroffen. Für die Rettungskräfte ist die Lage prekär.
Bei einem russischen Angriff auf die ukrainische Stadt Poltawa sind nach Regierungsangaben mindestens 49 Menschen getötet und mehr als 200 verletzt worden. Zwei russische Raketen schlugen in eine Bildungseinrichtung sowie in ein Krankenhaus ein.
Viele Ukrainerinnen haben ihr Land wegen des Krieges verlassen. Doch die geflüchteten Frauen kehren immer wieder zurück, weil sie ihre Heimat vermissen. Zwei von ihnen haben wir dabei begleitet.
Die Vorwürfe gegen den in Frankreich verhafteten Telegram-Chef Pawel Durow sind schwerwiegend. Russland setzt sich für den 39-Jährigen ein - möglicherweise aus Angst vor Geheimnisverrat. Telegram spielt auch im Ukraine-Krieg eine wichtige Rolle.
Im Dombass geraten die ukrainischen Verteidiger immer mehr unter Druck. Russische Truppen sind nur noch wenige Kilometer von der Stadt Pokrowsk entfernt. Die Menschen sind aufgerufen, zu fliehen. Behörden haben die Evakuierung der Stadt angeordnet.
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat erstmals die Gründe für die Offensive in der russischen Region Kursk erläutert. Demnach ist sie Teil eines größeren Plans für den Sieg über Russland. Der soll am Ende nicht allein militärisch erreicht werden.
Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde, Rafel Grossi, ist auf Einladung Russlands zu einer Inspektion zum AKW in Kursk gereist. Moskau behauptet, die Ukraine habe das AWK mit Drohnen beschossen. Die Visite wird propagandistisch benutzt.
In der Ukraine haben die Menschen die schlimmsten russischen Luftangriffe seit Beginn des Krieges erlebt. Von 230 Raketen und Drohnen soll die Flugabwehr jedoch die meisten abgefangen haben. Das wurde als Erfolg gewertet. Trotzdem gab es Todesopfer.
Das westukrainische Transkarpatien liegt an Ungarns Grenze und ist Zufluchtsort für viele Kriegsflüchtlinge. Die ungarische Minderheit dort belastet jedoch das Verhältnis zwischen Budapest und Kiew, da Ungarn seine Russland-Beziehungen wahren möchte.
Die Festnahme des Telegram-Gründers Pawel Durow in Paris ist in Russland ein Topthema. Militärblogger schreiben, dass das russische Militär im Krieg gegen die Ukraine offenbar viel über den Nachrichtenkanal kommuniziert.
Die ukrainische Offensive in der russischen Region Kursk hat auch die politische Lage im Nachbarland Belarus verändert. Minsk reagiert darauf sehr widersprüchlich. Warum Machthaber Lukaschenko fürchtet, stärker in den Krieg hineingezogen zu werden.
Die Ukraine warnt das Nachbarland Belarus in ungewohnter Schärfe vor feindseligen Angriffen und droht, mit militärischen Mitteln zu reagieren. In Kiew gibt es Berichte, dass die belarussischen Truppen an der gemeinsamen Grenze verstärkt worden seien.
Tech-Unternehmer Mike Richardson lebt als US-Bürger in Deutschland. 2022/23 ging er als Freiwilliger an die Front in der Ukraine, obwohl er kein Soldat ist. Er habe das gemacht, um Europas Freiheit zu verteidigen und Deutschland zu danken, sagt er.
Ukrainische Truppen haben sich auf einem Teil des russischen Territoriums festgesetzt. Das macht es der russischen Propaganda immer schwerer nicht vom Krieg zu sprechen, sagt Ruprecht Polenz (CDU), Präsident der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde.
Indiens Regierungschef Modi will bei seinem Besuch in Kiew Perspektiven für eine friedliche Lösung austauschen. Nach der Invasion in Kursker Gebiete rechnet sich die Ukraine außerdem eine gute Ausgangsposition in möglichen Friedensgesprächen aus.
Bei dem Migrationsabkommen soll es darum gehen, die Arbeitsmigration zwischen beiden Ländern besser zu managen. Moldau gilt seit Ende 2023 als sicheres Herkunftsland. Beim Treffen in der Hauptstadt Chisinau ging es auch um den möglichen EU-Beitritt.
Die Ukrainisch-Orthodoxe Kirche war lange Teil der Russisch-Orthodoxen Kirche, die den Krieg Russlands in der Ukraine unterstützt. Es gebe Gründe dafür, dass jetzt in Kiew ihr Verbot beschlossen wurde, sagt die Theologin Regina Elsner.
Laut russischen Angaben soll die Ukraine in der Nacht acht Drohnen in Richtung Moskau abgeschossen haben. Es gebe Schäden, aber keine Verletzten. Es könnte der bisher größte Angriff gewesen sein. Auch in der Ukraine gab es in der Nacht Beschuss.
Die ukrainische Offensive in Kursk habe das russische Militär an ihre Grenze gebracht. Der österreichische Ex-Brigadier und Politologe Walter Feichtinger nennt sie „überraschend“. Die Ukraine habe eine Schwäche erkannt und ihre Chance genutzt.
Die Ukraine stößt in der russischen Region Kursk vor. Brücken wurden gesprengt, um russische Truppen einzukesseln. Präsident Selenskyj will hier eine Pufferzone einrichten. Das wiederum dürfte seinen Gegner, Präsident Putin, ärgern.
Selbst die Koalitionspartner haben den Glauben an die Ampel aufgeben. Warum jetzt nicht einmal mehr die finanziellen Hilfen für die Ukraine sicher sind. Und: Die Linke sucht neues Führungspersonal – ist die Partei noch zu retten? (13:12)
Bisher waren die deutschen Ukraine-Hilfen ein Tabu im Haushaltsstreit. Nun hat Finanzminister Christian Lindner neue Hilfen an Bedingungen geknüpft. SPD-Politiker Michael Roth erhofft sich eine Klarstellung des Bundeskanzlers.
Nach der Ankündigung, Deutschland wolle langfristig die Militärhilfe kürzen, hält sich die ukrainische Regierung bedeckt. Wütende Proteste kommen hingegen aus den sozialen Netzwerken, allen voran von Ex-Botschafter Andrij Melnyk.
Die Ampel will keine weiteren Hilfen für die Ukraine bereitstellen. Falls das Land in diesem Jahr mehr Mittel braucht, könnte die Haushaltsdiskussion in Deutschland sich weiter verschärfen - und damit auch die Debatte um die Schuldenbremse.
Björn Kallsoys Kampfname ist Viking. Was treibt jemanden von den Färöerinseln an, sein Leben für die Ukraine zu riskieren? Und was bedeutet es, wieder nach Hause zu kommen? Eine Recherche in Kooperation mit dem Magazin "Reportagen".
Nach der ukrainischen Offensive in Kursk werden im russischen Fernsehen erstmals Zweifel am Sieg Russlands über die Ukraine laut. Putins Ende ist dennoch auf absehbare Zeit wenig wahrscheinlich.
Ausbildung, Arbeitsmarkt, Lebensplanung – der russische Angriffskrieg hat für die Jugend in der Ukraine vieles grundlegend verändert. Zugleich ist sie treibende Kraft bei Verteidigung und Wiederaufbau, berichtet die Journalistin Karina Beigelzimer.
Vermutete Trinkwasser-Verunreinigung und Sabotage-Akte an Bundeswehr-Standorten: Der frühere BND-Chef Gerhard Schindler warnt vor übertriebener Sorge. Allerdings sei es die „Stunde der Spionage und Sabotage“ angesichts des Kriegs in der Ukraine.
Leugnen, Lügen, Kleinreden: So reagieren Kreml-treue Medien auf den Vorstoß der ukrainischen Armee im russischen Kursk. Putin spricht lediglich von einer „Situation“. Plötzlich ist in Russland der Gedanke da, dass man den Krieg auch verlieren kann.
Roderich Kiesewetter (CDU) fordert angesichts jüngster Sabotageversuche eine Veränderung der nationalen Sicherheitsstrategie. Dienste und Polizei müssten gestärkt werden. Er warnt davor, sich bei den Ermittlungen nur auf Russland zu fokussieren.
Putin hatte eigentlich versprochen, keine Wehrdienstleistende an die Front zu schicken. Mit dem ukrainischen Vorstoß auf russisches Gebiet hat sich dies offenbar geändert. Angehörige schlagen Alarm.
Der Vorstoß der ukrainische Armee in der Region um die russische Stadt Kursk verlangsamt sich offenbar, wie ukrainische Medien berichten. Russland macht indes keine Anstalten, sein Vorgehen im Osten der Ukraine zu ändern - im Gegenteil.
Der Anschlag auf die Nordstream-Pipelines vor zwei Jahren soll von einem Ukrainer begangen worden sein. Deutschland hat Haftbefehl gegen den Mann erlassen. Dieser aber ist derzeit nicht auffindbar.
Nicht nur der ukrainische Angriff auf russisches Gebiet an sich sei überraschend, sagt Sicherheitsexperte Nico Lange. Auch, dass ukrainische Truppen bisher weit vordringen konnten und die russische Verteidigung nicht in der Lage sei, sich zu organisieren.
Mit dem Vorstoß auf Kursk wächst nicht nur der Hass vieler Russen in der Grenzregion auf die Ukraine, sondern auch die Unzufriedenheit mit der Regierung. Ein Putsch ist zwar unwahrscheinlich. Dennoch ist Präsident Putin die Nervosität anzumerken.
Seit der Annexion der Krim 2014 sei so etwas wie das Vorrücken der Ukraine im russischen Kursk überfällig, meint Thomas Franke. Nur mit Druck lasse sich die russische Armee stoppen. Dafür brauche es auch deutsche Waffen - so schmerzhaft das sei.
Sahra Wagenknecht spricht sich gegen eine Raketenstationierung in Deutschland und die militärische Unterstützung der Ukraine aus. Sie fürchtet eine erhöhte Kriegsgefahr für Deutschland.
Völkerrechtlich habe die Ukraine das Recht, Russland mit jeder zur Verfügung stehenden Waffe anzugreifen - auch mit deutschen, sagt Politik-Experte Masala. Sorgen, dass Russland gegen waffenliefernde Staaten vorgehen könnte, teilt er nicht.
Russland kann sich nicht schützen – das merkt nun auch die russische Bevölkerung, sagt Ex-Diplomat Rüdiger von Fritsch. Vorstöße wie in Kursk seien der richtige Weg, um die Zustimmung für Putin zuhause zu mindern und ihn zum Einlenken zu zwingen.
Die Ukraine setzt ihren Angriff in der russischen Grenzregion Kursk fort und hat weitere Orte besetzt. Eigenen Angaben zufolge kontrolliert die Ukraine etwa 1000 Quadratkilometer. Der Druck auf den russischen Präsidenten Putin wächst.
Der Brand auf dem Gelände des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja ist gelöscht. Beide Kriegsparteien beschuldigten sich gegenseitig. Eine nukleare Gefahr bestand offenbar nicht. Es wurden auch keine erhöhten Strahlenwerte im Umkreis gemessen.
Nach dem ukrainischen Vorstoß in die russische Region Kursk versucht der Kreml davon abzulenken. Statt von einer "Invasion" ist nur von "Terroraktion" die Rede. Die russische Bevölkerung wurde von der mangelnden Grenzsicherung überrascht.
Mit dem Angriff auf die russische Grenzregion Kursk erhöht die Ukraine den Druck auf den Aggressor. Um den Vorstoß als Erfolg zu werten, ist es jedoch zu früh. Denn noch sind viele Fragen offen.
Russland liefert Waffen und Söldner gegen Geld und Ressourcen an Malis Militärregierung. Wagner-Truppen sollen Separatisten bekämpfen, haben aber nun herbe Verluste hinnehmen müssen. Die Bevölkerung beklagt Menschenrechtsverletzungen.
Sachsens Landeschef Michael Kretschmer (CDU) riskiert mit seiner Forderung nach einen Ende westlicher Waffenlieferungen an die Ukraine Kritik und den Vorwurf, auf Stimmenfang zu gehen. Dabei ist er sich mit der Forderung seit über zwei Jahren treu.
Es ist noch unklar, wie der ukrainische Angriff auf Kursk von den Verbündeten bewertet wird. Deswegen sei die Operation riskant, so Osteuropa-Experte Gustav Gressel. Doch wegen der schleppenden Unterstützung müsse die Ukraine unkonventionell agieren.
Der ukrainische Angriff in der russischen Region Kursk diene wohl vor allem der Ablenkung, sagt der Osteuropaexperte Wilfried Jilge. Für die Ukraine sei es wichtig, Zeit zu gewinnen und zu zeigen, dass die Armee noch erfolgreich sein könne.
Die Zahl der Kriege und Konflikte weltweit ist auf einem Höchststand. So steht es im aktuellen jährlichen Gutachten der führenden deutschen Friedensforschungsinstitute. Aber fließen deren Empfehlungen auch in laufende Friedensverhandlungen ein?
Die ukrainische Armee ist erstmals nach Russland vorgedrungen. In der Region Kursk gab es Geländegewinne. Auffällig ist: Mit dem Vorstoß hat die Ukraine offenbar auch den Westen überrascht – das spricht für verloren gegangenes Vertrauen.
Das ukrainische Militär ist auf russisches Gebiet in der Region Kursk vorgedrungen. Russland rief dort den Ausnahmezustand aus, in 19 Ortschaften wird gekämpft. Die Ukraine hofft, dass russische Truppen nun dorthin verlegt werden müssen.
Die Menschen in Russland scheinen sich an den Krieg gewöhnt zu haben. Für Kremlchef Putin dürfte das eine gute Nachricht sein. Denn so kann er den Krieg fortsetzen, ohne im eigenen Land auf nennenswerten Widerstand zu stoßen.
Künstlerinnen und Künstler in Russland und besonders die Verantwortlichen in den Institutionen steckten in einem tragischen Dilemma, sagt die Friedensnobelpreisträgerin Irina Scherbakowa. Oft gingen sie einen Pakt mit dem Teufel ein.
Zum 80. Jahrestag des Warschauer Aufstands bat Bundespräsident Steinmeier in Polen um Vergebung für deutsche Verbrechen. Er zog eine Verbindung zum Krieg in der Ukraine. Bei der Gedenkfeier wurden auch polnische Forderungen nach Reparationen laut.
Neben der Ausgrabungsstätte der antiken griechischen Kolonie Chersones ist auf der Krim binnen weniger Jahre das "Neue Chersones" entstanden. Ein ideologisches Zentrum des Putinismus samt Amphitheater und wuchtigen Museen.
Nach der Invasion in der Ukraine haben Russen und Ukrainer ihre Länder verlassen. Einige sind auch nach Israel gegangen - sie eint die Flucht vor dem Krieg. Doch vor Ort fanden sie sich in ungleichen Verhältnissen wieder.
Schon zu Zeiten der Sowjetunion war das Verhältnis zwischen Israel und der UdSSR angespannt. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine und dem Beginn des Kriegs in Gaza haben sich die Fronten verhärtet.
Olaf Scholz will 2025 wieder als Kanzlerkandidat antreten. Was die Hauptstadtpresse vor seinem Urlaub noch wissen wollte, klären wir. Und: Warum das Islamische Zentrum Hamburg verboten wurde. (13:34)
Die Olympischen Spiele in Paris werden fast ohne russische Beteiligung stattfinden – wegen des Angriffskriegs des Landes gegen die Ukraine. Im Vergleich zum bisherigen Umgang mit autoritären Regimen sei das konsequent, sagt Historikerin Jutta Braun.
42.000 Menschen, Soldaten und Zivilisten gelten in der Ukraine als vermisst. Bei den Soldaten ist nicht klar, ob sie an der Front gefangen genommen oder getötet wurden. Journalist Ivan Gayvanovych beschreibt die zermürbende Suche der Angehörigen.
Russlands Präsident Wladimir Putin droht offen mit seinen Atombomben. Seither diskutiert der Westen wieder über nukleare Abschreckung. Können Atomwaffen tatsächlich Kriege verhindern? Die Geschichte liefert Antworten.
Laut dem Portal "The Bell" leben aktuell 660.000 Russen im Ausland. Die Zahl verschärft den Arbeitskräftemangel, vor allem in der Rüstungsindustrie, wo bald eine Million Stellen unbesetzt sein könnten. Unklar ist, wie viele Menschen wieder zurückgehen.
Freund oder Feind? Der Krieg zwingt zu Bekenntnissen. Was, wenn diese Logik auch die öffentlichen Debatten bestimmt? Der Philosoph Gunnar Hindrichs beobachtet eine "Kriegszivilgesellschaft". Er plädiert für einen philosophischen Antimilitarismus.
Trotz Tausender Sanktionen gegen Russland geht der Krieg gegen die Ukraine weiter und auch die russische Wirtschaft wächst in Teilen. Sind Sanktionen der richtige Weg?
Der Kreml tut die mutmaßlichen Anschlagspläne auf Rheinmetall-Chef Armin Papperger als Fake ab. Doch sie erinnern zu sehr an vorangegangene Attacken auf unliebsame Gegner von Putins Regime.
Die Stationierung moderner US-Waffen in Deutschland sei Teil der Abschreckungsstrategie der NATO, sagt der Militärexperte Erich Vad. Für die Ukraine seien Waffen und Finanzhilfen wichtig. So sei der Krieg aber nicht zu beenden. Es brauche Gespräche.
Ein neuer Kompetenzverbund Interdisziplinäre Ukrainestudien Frankfurt-Berlin soll mehr Ukraineforschung in die Wissenschaft bringen. Die Osteuropaforschung konzentrierte sich lange stark auf Russland, meint Ulrich Schmid von der Universität St. Gallen.
Boris Pistorius geht davon aus, dass die geplante Stationierung von Langstreckenwaffen in Deutschland auch bei einem Wahlsieg Trumps Bestand hat. Die USA hätten dies klar entschieden. Damit sei aber auch eine klare Erwartung an Europa verbunden.
Die USA und ihre Partner haben der Ukraine beim NATO-Gipfel die Lieferung weiterer Flugabwehrsysteme zugesagt. Für den Militärexperten Gressel hängt der Erfolg der Ukraine davon ab, was genau der Westen bereitstellt - und wann.
Christoph Heusgen, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, lobt, dass 23 der 32 NATO-Mitgliedsländer das Zwei-Prozent-Ziel bei den Militärausgaben einhalten. Die NATO sei auf einem guten Weg. Deutschland sei aber bei Waffenlieferungen zu zögerlich.
Der UN-Sicherheitsrat hat sich mit dem Angriff auf ein Kiewer Kinderkrankenhaus befasst. Ein Umdenken der Russland-Unterstützer gibt es nicht. Dabei gibt es Beweise, die Moskaus Behauptung widerlegen, die Ukraine sei für den Vorfall verantwortlich.
Putin hat mit seinem Angriff auf das Kiewer Kinderkrankenhaus Entschlossenheit demonstriert. Es darf ihm nicht gelingen, die NATO in ihrer Unentschlossenheit vorzuführen. Das Bündnis muss jetzt schnell und entschieden handeln.
Die Regierungskoalition will für den Bundeshaushalt 2025 unter anderem auch beim Verteidigungsetat sparen. Davon betroffen sind auch laufende Mittel für die Waffenlieferungen an die Ukraine. Bundesverteidigungsminister Pistorius schlägt Alarm.
Sollte Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt werden, könnte es zu einem signifikanten Rückzug der USA aus NATO-Strukturen kommen, erklärt die Politologin Jana Puglierin. Die Abhängigkeit von den USA im militärischen Bereich sei sehr groß.
Die Reisen des ungarischen Regierungschefs Orbán nach China und Russland bezeichnet Dietmar Bartsch (Die Linke) als Ego-Trip. Er betonte jedoch, dass es wichtig sei, alle Gesprächskanäle für Bemühungen um Frieden in der Ukraine, offen zu halten.
Beim NATO-Gipfel wird es vor allem um die Unterstützung der Ukraine gehen. Das Militärbündnis will den Großteil der Hilfslieferungen an das Land übernehmen. Steuern soll es ein Kommando unter deutscher Führung. Ein Grund ist offenbar Donald Trump.
Viktor Orbán ist auf einer „Friedensmission“ – rund um den Globus wirbt er für einen Waffenstillstand, vor Friedensverhandlungen. Also genau das, was Russland brauchen kann: mehr Zeit, um aufzurüsten.
Die NATO scheint mächtiger denn je. Mit Schweden ist das 32. Mitglied beigetreten. Das Gesamtbudget liegt bei über einer Billion Dollar. Doch die Herausforderungen sind enorm. Eine zweite Amtszeit von Donald Trump könnte die NATO von innen zerstören. (Erstsendung: 3.4.24)
Der Westen kann die aktuellen Herausforderungen nicht bewältigen, findet CDU-Außenpolitiker Röttgen. Biden und Macron seien geschwächt. Deutschland müsse daher eine Führungsrolle übernehmen - mit anderen finanziellen Mitteln für Verteidigung.
Die Klarstellung aus Brüssel, dass Ungarns Regierungschef Viktor Orbán nicht im Namen der EU reiste, wurde in Moskau überhört. Stattdessen wurde sein Besuch bei Putin als Vorbote nachlassender Unterstützung für die Ukraine gewertet.
Ungarns Ministerpräsident Orbán ist kurz nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft zu Russlands Präsident Putin nach Moskau gereist – auf eigene Faust und ohne EU-Mandat. So gab er Putin die Bühne, seine Kriegsforderungen zu wiederholen.
Ungarns Regierungschef Viktor Orbán ist in Moskau eingetroffen, er dort trifft Wladimir Putin und spricht von einer Friedensmission. EU-Vertreter machen klar: Er spricht nicht im Namen der Europäischen Union. Auch wenn Ungarn den Ratsvorsitz hat.
Schon an diesem Freitag könnte Ungarns Regierungschef Viktor Orbán zu einem Besuch in Moskau eintreffen. Ungarn hat seit kurzem den Ratsvorsitz in der Europäischen Union inne. Laut EU-Ratspräsident Michel hat Orbán kein Mandat für die Reise.