Mittwoch, 22. Mai 2024

Kommentar
Björn Höcke die Grundrechte abzuerkennen, wäre falscher Weg

Eine Petition fordert, mittels des Grundgesetzes (Artikel 18) Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. Solch eine Aberkennung sei generell fragwürdig, kommentiert Vladimir Balzer. Der AfD-Politiker sei ein ruchloser Rechtsextremist, kein Straftäter.

Balzer, Vladimir | 17. Januar 2024, 19:05 Uhr
Björn Höcke (AfD), Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, spricht während der Landespressekonferenz vor Journalisten im November 2023.
Käme es zur Aberkennung der Grundrechten, so würde das Höcke und seine demokratiefeindliche Truppen nur stärken, meint Vladimir Balzer. (picture alliance / dpa / Martin Schutt)