Samstag, 26. November 2022

Krim-Krise
Obama rechtfertigt Sanktionen

Eine Stunde lang haben US-Präsident Obama und der russische Präsident Putin miteinander telefoniert – doch zu einer Annäherung in ihrer Sicht der Krim-Krise kam es nicht. Obama kritisierte, dass Russland die Souveränität der Ukraine verletze.

07.03.2014

    US-Präsident Barack Obama sitzt an seinem Schreibtisch im Oval Office, in der linken Hand hält er den Telefonhörer.
    US-Präsident Obama hat seinen russischen Kollegen Putin erneut aufgerufen, die Truppen von der Krim abzuziehen. (dpa picture alliance / Pete Souza)
    US-Präsident Barack Obama und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin haben die aktuelle Lage in der Ukraine erörtert. Der russische Regierungschef betonte die Wichtigkeit der Beziehungen beider Länder. Er erklärte, das bilaterale Verhältnis dürfe nicht unter der Krim-Krise leiden.
    Beide Präsidenten blieben jedoch offensichtlich bei ihren unterschiedlichen Standpunkten. Zur Lage in der Ukraine erklärte Putin, die augenblickliche politische Führung sei auf nicht verfassungsgemäßem Weg an die Macht gekommen. Obama betonte dagegen nach Angaben des Weißen Hauses, Russland habe durch sein Vorgehen die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine verletzt. Deshalb hätten die USA und ihre europäischen Partner Maßnahmen ergriffen.
    Außenminister beider Länder wollen in Kontakt bleiben
    Obama rief Moskau erneut dazu auf, seine Truppen von der Krim zurückzuziehen. Zudem schlug er eine diplomatische Lösung des Konflikts in Form direkter Gespräche zwischen der ukrainischen und russischen Regierung vor. Internationale Beobachter könnten auf der Krim dafür sorgen, dass die Rechte aller Ukrainer, einschließlich der ethnischen Russen, geschützt würden. Laut Kreml einigten sich beide Präsidenten darauf, dass die Außenminister beider Länder, Sergej Lawrow und John Kerry, in Kontakt bleiben.
    Nach Angaben des Weißen Hauses standen Obama und Putin zum ersten Mal seit vergangenem Samstag in Kontakt, als pro-russische Soldaten die Kontrolle über die Halbinsel Krim übernommen hatten. Die USA verhängten als Reaktion Einreiseverbote gegen Verantwortliche in Russland und der Ukraine, die nach Auffassung der USA "am direktesten in die Destabilisierung der Ukraine verwickelt" sind. Außerdem können nun in den USA liegende Gelder der Betroffenen eingefroren werden. Zudem drohte das Weiße Haus mit weiteren Sanktionen.