Pflegereform
Linnemann zu SPD-Kritik: "Ist nichts Ungewöhnliches"

Bundesgesundheitsminister Linnemann hält den Streit mit der SPD über die geplante Pflegereform nicht für gravierend.

    Carsten Linnemann (CDU) im Porträt. Er blickt mit leicht geöffnetem Mund an der Kamera vorbei.
    Zeigt sich zuversichtlich, dass er die Pflegereform auf den Weg bringen kann: Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann. (picture alliance / AP Photo / Markus Schreiber / Markus Schreiber)
    Das sei nichts Ungewöhnliches, sagte Linnemann im ARD-Fernsehen. Bei der Reform der Krankenversicherung habe man sich erst zwei Stunden vor der Kabinettsbefassung geeinigt. Mit Blick auf die Kritik und die Diskussionen meinte der CDU-Politiker, so etwas sollte man hinter verschlossenen Türen machen und nicht vor der Tür. Zugleich lehnte Linnemann einen von der SPD geforderten Pflegedeckel für die Pflege-Eigenanteile ab.
    In der SPD gibt es weiter Widerstand gegen die geplante Reform. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Schmidt forderte eine Überarbeitung des Vorhabens. Sie sagte der Deutschen Presse-Agentur, man wolle keine Pflegereform, die lediglich das nächste Finanzloch stopfe und die Rechnung an die Menschen weitergebe. Ähnlich hatte sich zuvor SPD-Fraktionschef Miersch geäußert. Nach ARD-Informationen übermittelte der saarländische Gesundheitsminister Jung von der SPD seinen Amtskollegen in den anderen Bundesländern ein Konzept für einen Pflegedeckel.
    Das Bundeskabinett will sich an diesem Mittwoch mit der Pflegereform befassen. Für morgen sind Medienberichten zufolge weitere Verhandlungen zwischen Union und SPD geplant.
    Diese Nachricht wurde am 27.09.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.