Steinmeier rief die Deutschen dazu auf, mutig für die Demokratie zu streiten, auch wenn sie heute weltweit angefochten werde. Die Nazi-Vergleiche des türkischen Präsidenten wies er vehement zurück und richtete das Wort direkt an Erdogan: "Respektieren Sie den Rechtsstaat und die Freiheit von Medien und Journalisten!" All das, was über Jahre und Jahrzehnte aufgebaut worden sei, drohe in kurzer Zeit zu zerfallen.
Appell an die Türkei
Steinmeier forderte die türkische Regierung dazu auf, den inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel freizulassen. Erdogan solle nicht das Band zu denen zerschneiden, die Partnerschaft wollten.
In Betrachtung rechtspopulistischer Strömungen in Europa sagte der neue Bundespräsident, es gebe seiner Ansicht nach zwar keinen Grund für Alarmismus, aber man müsse wieder lernen, für die Demokratie zu streiten. Es sei eine neue Faszination des Autoritären tief nach Europa eingedrungen: "Demokratie braucht Mut auf beiden Seiten - auf der Seite der Regierten ebenso wie auf der Seite der Regierenden."
Aufruf zur Verteidigung der Demokratie
Auch Steinmeiers Vorgänger, Altbundespräsident Gauck, rief zur Verteidigung der Demokratie auf. Gauck bezeichnete die deutsche Demokratie als wehrhaft: Das sei und bleibe sie.
Bundestagspräsident Lammert (CDU) wünschte Steinmeier, dass er in den kommenden Jahren bei den unvermeidlichen Auseinandersetzungen kraftvoll und ausgleichend wirke. Auch die amtierende Bundesratspräsidentin Dreyer (SPD) gab dem Staatsoberhaupt gute Wünsche mit auf den Weg. Steinmeier treffe den Nerv der Zeit, wenn er den Menschen Mut mache.
Dreyer dankte, wie auch schon zuvor Lammert, dem ehemaligen Bundespräsidenten Gauck und nannte dessen Verdienste "herausragend". Gauck habe im besten Sinne gezeigt, was die Kraft des klugen Wortes vermöge.
(tep/gwi)
