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Niederlande
Wenn Volksparteien schrumpfen

Der Rückzug von Angela Merkel beschäftigt auch die Menschen in den Niederlanden, berichtet Korrespondentin Kerstin Schweighöfer. Was sich aktuell in Deutschland abspielt, hat sich auch schon dort vollzogen: Die kleinen Parteien wachsen auf Kosten der Großen.

Kerstin Schweighöfer im Gespräch mit Katrin Michaelsen | 30.10.2018
    Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders mit Anhängern.
    Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders mit Anhängern konnte bei den letzzen Wahlen gewinnen - auch auf Kosten der Volksparteien (imago stock&people)
    "Die Zersplitterung der Parteienlandschaft auf Kosten der Volksparteien, das ist eine Entwicklung, die auch die Niederländer kennen", sagt Dlf-Korrespondentin Kerstin Schweighöfer. Die letzten Parlamentswahlen in den Niederlanden fanden im März 2017 statt. Seitdem teilen sich 13 Fraktionen die 150 Sitze im Abgeordnetenhaus. Zwar seien die Niederlande schon ein immer ein Vielstromland gewesen, weswegen es auch keine Fünf-Prozent-Hürde gebe. "Aber alle großen Volksparteien gehören der Vergangenheit an." Es gebe nur noch mittelgroße Parteien.
    Wachstum an den politischen Rändern
    Auch die Partei des Ministerpräsidenten Mark Rutte kommt nur auf 21 Prozent der Stimmen. Die Sozialdemokraten liegen sogar bei nur noch bei 5,7 Prozent. Davor seien sie noch zweitgrößte Partei gewesen, so Schweighöfer.
    Von der Zersplitterung der Parteienlandschaft profitierten vor allem die Rändern des politischen Spektrums. Geert Wilders konnte mit seiner rechtspopulistischen "Partei für die Freiheit" zweitstärkste Kraft werden. Die eigentlichen Wahlsieger seien aber die Grünen - sie wurden fünftgrößte Partie und hätten die Zahl der Sitze mehr als verfünffacht.
    Sozialdemokratisches Dilemma
    Die Sozialdemokraten hätten sich 2012 auf das "Wagnis" eingelassen, mit Ruttes Unternehmerpartei zusammenzuarbeiten - also "eine Art von GroKo" zu bilden - das sei sie teuer zu stehen gekommen, so Schweighöfer. In den Augen vieler Wähler hätten sie damit ihre Ideale verloren.
    Eine Umfrage habe aber auch ergeben, dass die Sozialdemokraten nicht vermitteln konnten, wofür sie stehen. Vor allem beim Thema Sicherheit, das den Wahlkampf dominiert habe. "Das Gefühl, dass nichts mehr sicher ist, hat die etablierten Parteien viel Vertrauen gekostet." Dieses Bedürfnis nach Sicherheit erkläre in den Niederlanden auch den Erfolg der kleinen Splitterparteien, die Schutz versprächen, auch "wenn es Luftschlösser sind."