Dienstag, 07. Dezember 2021

PräsidentenwahlWahl in Uganda startet mit Problemen

Seit 30 Jahren regiert Präsident Yoweri Museveni in Uganda, nun kandidiert er für eine weitere Amtszeit. Er tritt gegen sieben Herausforderer an, doch es wird bezweifelt, dass die Wahl frei abläuft. Sie begann mit organisatorischen Problemen.

18.02.2016

Eine Frau gibt in Nasuti 23 KMilometer östlich der Hauptstadt Kampala, ihre Stimme ab.
Eine Frau gibt in Nasuti 23 KMilometer östlich der Hauptstadt Kampala, ihre Stimme ab. (afp / Isaac Kasamani)
In der Hauptstadt Kampala öffneten mehrere Wahllokale am Morgen erst verspätet, vor den Büros warteten Dutzende Menschen, wie eine Korrespondentin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Planmäßig begann die Abstimmung landesweit um 07.00 Uhr (Ortszeit, 05.00 Uhr MEZ), mehr als eine Stunde später waren einige Wahllokale in Kampala aber noch immer nicht geöffnet. Mehr als 15 Millionen Menschen waren für die Wahl registriert. Journalisten berichten von verspäteten Lieferungen der Wahlunterlagen.
Herausforderer nennt Museveni Diktator
Der aussichtsreichste Herausforderer des 71-jährigen Museveni ist sein früherer Leibarzt Kizza Besigye (59), der bereits drei Mal erfolglos kandidiert hat. Besigye glaubt nach eigenen Angaben nicht, dass die Stimmabgabe frei oder gerecht sein werde. Er nannte Museveni einen Diktator.
Ugandas Präsident Yoweri Museveni
Ugandas Präsident Yoweri Museveni (dpa / picture-alliance / Dai Kurokawa)
Musevenis Staatsapparat setzt die freie Presse unter Druck und gängelt die Opposition. So wurd Besigye am Montag während einer Wahlkampfveranstaltung für einige Stunden festgenommen. Daraufhin kam es zu gewaltsamen Protesten, bei denen ein Demonstrant getötet und viele weitere verletzt wurden. Menschenrechtler befürchten, dass ein erneuter Sieg Musevenis zu weiteren gewaltsamen Protesten führen könnte.
Uganda

Die 38 Millionen Bewohner des Landes verteilen sich auf rund 40 Ethnien. Fast die Hälfte der Menschen in der früheren britischen Kolonie ist katholisch, ein Drittel gehört der anglikanischen Church of Uganda an. Rund 80 Prozent der Bevölkerung sind weniger als 30 Jahre alt.

Unter den von 1966 bis 1985 herrschenden Diktatoren Idi Amin und Milton Obote versank Uganda in Terror und Anarchie. Seit 1986 ist Präsident Yoweri Museveni im Amt. Trotz wirtschaftlicher Fortschritte gehört Uganda weiterhin zu den ärmsten Ländern der Welt. Zunehmende Korruption und Misswirtschaft bremsen die positive Entwicklung. Die Menschenrechtslage ist problematisch, vor allem Homosexuelle werden diskriminiert, homosexuelle Handlungen sind in Uganda strafbar.
Umfragen sprechen für den Amtsinhaber

Um die Wahl zu gewinnen, muss ein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, ansonsten kommt es zu einer Stichwahl. Umfragen zufolge können Staatschef Museveni und seine regierende Partei Nationale Widerstandsbewegung (NRM) mit einer Wiederwahl rechnen. Im Vorfeld des Urnengangs warfen sich die rivalisierenden Parteien und Kandidaten gegenseitig vor, Milizen aufzustellen. Schon die vergangenen beiden Wahlen waren von Gewalt und Protesten überschattet. Museveni ist seit 1986 an der Macht und damit einer der am längsten amtierenden Herrscher in Afrika.
Herausforder Kizza Besigye,
Herausforder Kizza Besigye, (dpa / picture-alliance / Dai Kurokawa)
(nch/dk)