Montag, 06. Mai 2024

Bundeskanzler
Scholz sieht Streit in Ampel-Koalition nicht als Hauptgrund für Stärke der AfD

Drei Tage nach der Wahl des ersten AfD-Landrates in Deutschland im thüringischen Landkreis Sonneberg ist Bundeskanzler Scholz Sorgen vor einem Siegeszug der AfD entgegengetreten. Auf einer Pressekonferenz im Kanzleramt sagte der SPD-Politiker, Deutschland sei eine starke Demokratie.

30.06.2023
    Olaf Scholz steht im Studio der ARD-Sendung 'maischberger'.
    Bundeskanzler Scholz zu Gast im ARD-Fernsehen. (picture alliance / Geisler-Fotopress / Thomas Bartilla / Geisler-Fotopres)
    Es gebe das Phänomen rechtspopulistischer Parteien in vielen Ländern, etwa in Skandinavien, den Niederlanden und in anderen Teilen der Welt. Sie müssten deshalb aber nicht relevant und dominant werden. Vorwürfe, wonach Streitereien innerhalb der Ampel-Koalition verantwortlich für das Erstarken der AfD seien, wies der Kanzler im ARD-Fernsehen zurück. Er räumte allerdings ein, dass vor allem der lange öffentliche Konflikt über das Heizungsgesetz keinen guten Eindruck gemacht habe. Seine eigene Rolle in der Koalition sehe er als Vermittler. Er bringe, so Scholz wörtlich - "ständig Ordnung in alle möglichen Streitereien".
    Man müsse vor allem darum ringen, dass es für alle im Land eine gute Zukunft gebe und man gegenseitigen Respekt zeige.
    Diese Nachricht wurde am 29.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.