Bundesländer
Sachsen-Anhalt verzichtet auf MPK-Vorsitz

Rheinland-Pfalz behält ein weiteres Jahr den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz.

    Der neue rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder steht im Landtag am Rednerpult und hält seine Antrittsrede.
    Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder (CDU) bleibt MPK-Vorsitzender (AFP / TORSTEN SILZ)
    Das haben die Regierungschefs der Länder einstimmig beschlossen, wie die Staatskanzlei in Mainz mitteilte. Eigentlich wäre ab Oktober Sachsen-Anhalt mit dem Vorsitz an der Reihe gewesen. Nach dem Wahlsieg der AfD in dem Land hatte der dortige Ministerpräsident Schulze von der CDU aber erklärt, darauf zu verzichten.
    Die weitere Reihenfolge bleibt unberührt, im Oktober 2027 ist Schleswig-Holstein an der Reihe. Der aktuelle MPK-Vorsitzende Schnieder hatte vor zwei Wochen zum Ansinnen seines Amtskollegen Schulze erklärt, es gehe nur um die Sicherstellung eines geordneten Verfahrens, nicht um eine Ausgrenzung eines möglichen AfD-Ministerpräsidenten Siegmund.
    Diese Nachricht wurde am 24.09.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.