Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht eine mögliche Wende im Ukraine-Konflikt: "Ich hoffe, dass der Einfluss, den Russland hat, genutzt wird, um in entsprechender Weise auf die Separatisten einzuwirken", sagte er am Dienstag nach einem Treffen mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow und dem polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski in St. Petersburg. Durch direkte Gespräche zwischen Russen und Ukrainern gebe es nun eine Chance, die genutzt werden müsse.
Erster Besuch in Russland seit Krim-Annexion
Es war Steinmeiers erster Besuch nach dem vom Westen als Völkerrechtsbruch kritisierten Anschluss der Krim an Russland. Wegen der jüngsten Entspannungssignale war das im Januar am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz vereinbarte Dreier-Treffen nicht abgesagt worden. Mit dem Format sollen auch historische Konflikte aus der Hitler-Stalin-Zeit dauerhaft überwunden werden.
Der polnische Minister Sikorski sagte, dass Kiews neuer Präsident Petro Poroschenko in der Lage sei, die Ukraine zusammenzuhalten. Er betonte: "Wir sehen keine Gefahr für Russland, die sich ergeben würde durch eine Annäherung der Ukraine an die Europäische Union."
Lawrow für Hilfskorridor
Russlands Außenminister Lawrow befürwortete die Pläne Poroschenkos, einen humanitären Hilfskorridor für Flüchtlinge in der Ostukraine einzurichten. "Ich gehe fest davon aus, dass es kein ausgefuchster militärischer Schritt ist, um den Regierungstruppen freie Hand zu geben", sagte er. Durch den Korridor könnten Menschen aus den umkämpften Gebieten Lugansk und Donezk Zuflucht in anderen Regionen suchen.
Steinmeier war zunächst mit Sikorski zusammengekommen, um das Treffen mit Lawrow vorzubereiten. Der deutsche Außenminister betonte, der jüngste Prozess der Deeskalation müsse unumkehrbar gemacht werden. Von einer Lösung der Krise seien die Seiten noch weit entfernt, aber die Tonlage von russischer Seite habe sich merklich gewandelt.
(tzi/ach)
