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Ukraine-Verhandlungen
Hollande und Merkel wollen weitere Eskalation verhindern

Aus der Ukraine-Krise sei ein Krieg geworden, sagte der französische Staatspräsident François Hollande in seiner Halbjahrespressekonferenz. Er kündigte an, gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel weiter zu verhandeln: Heute reisen die beiden nach Kiew, morgen nach Moskau.

Von Ursula Welter | 05.02.2015
    Frankreichs Präsident Francois Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel unterhalten sich bei der Europa-Asien-Konferenz in Mailand.
    Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande - hier bei Gesprächen im Oktober - unternehmen einen neuen Anlauf, den Ukraine-Konflikt zu entschärfen. (afp / Olivier Morin)
    "Aus französischer Sicht ist dies eine wichtige Initiative und ich wünschte, dass sowohl Präsident Porochenko als auch Präsident Putin sich ihrer Verantwortung bewusst sind."
    Der französische Staatspräsident beschrieb in seiner Halbjahrespressekonferenz die Etappen des Verhandelns und des Scheiterns, die Sanktionen, die Eskalation der militärischen Auseinandersetzung. Aus der Ukraine-Krise sei ein Krieg geworden, ein Krieg im Osten Europas, der sich zu einem umfassenden Krieg entwickeln könne, alarmierte Hollande.
    Verhandlungen dürften nicht unendlich weitergehen, aber es dürfe auch am Ende nicht gesagt werden, Deutschland und Frankreich hätten nicht alles versucht, um den Frieden zu retten. Die Zeit dränge: Man denke immer, Krieg betreffe nur die anderen. Frankreich befinde sich nicht im Krieg in der Ukraine und habe auch nicht vor, in einen Krieg gezogen zu werden, es wolle vielmehr, gemeinsam mit Deutschland, die Eskalation verhindern, betonte der französische Staatspräsident.
    In eine Logik der Waffenlieferungen an die Ukraine werde sich sein Land nicht hineinziehen lassen. Um dieser Logik zu entkommen, verhandele er, gemeinsam mit Angela Merkel, in Kiew und Moskau.
    Frankreich lehnt also Waffenlieferungen an die Ukraine ab, und auch ein Beitritt der Ukraine zur NATO komme für ihn nicht in Frage, sagte François Hollande, Frankreich habe diese Position immer vertreten.
    Das Ziel der Gespräche in Kiew und Moskau sei nicht nur zu reden, sondern einen Text zu vereinbaren, mit dem alle Beteiligten leben könnten, auf der Basis der territorialen Integrität der Ukraine.