61 Sitzungstermine, 67 Zeugen und rund 3000 Akten – anderthalb Jahre nach Beginn des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Desaster in der Asse sind die Ausschussmitglieder um etliche Details schlauer. Die 13 Parlamentarier haben erfahren, dass man schon vor Ende der Einlagerung des Atommülls wusste, dass das Salzbergwerk nicht sicher und trocken ist, sondern dass erhebliche Mengen Wasser eindringen und es vom Einsturz bedroht ist. Sie haben von Zeugen gehört, dass die Fässer unter Tage ohne Rücksicht auf Beschädigung einfach abgekippt wurden. Und sie haben begründeten Zweifel, dass die Inventarlisten fehlerhaft sind und sich viel mehr gefährlicher Müll in der Asse befindet, als vermutet. Doch einen einzigen Schuldigen für die vielen, folgenschweren Pannen und Entscheidungen, den konnte der Untersuchungsausschuss nicht ausmachen. Stefan Wenzel, Obmann der Grünen.
"Die ganze Entwicklung in der Asse läuft über einen Zeitraum von 30, 40 Jahren und viele, viele Institutionen, insofern wird am Ende dieser Untersuchungen nicht ein Name oder eine Person stehen, der man die Verantwortung zuweisen kann, sondern es wird eine breiter gefächerte Beschreibung der Zustände sein und der Verantwortlichkeiten."
Neben Mitarbeitern des ehemaligen Asse-Betreibers, Sachverständigen, Behördenvertretern und Wissenschaftlern waren als Zeugen auch zahlreiche Politiker geladen: Bundesforschungsministerin Annette Schavan und ihre Amtsvorgänger Jürgen Rüttgers, Hans Matthöfer und Volker Hauff, die ehemaligen Umweltminister Sigmar Gabriel und Jürgen Trittin etwa. Auch der amtierende niedersächsische Minister für Umwelt Hans-Heinrich Sander musste zur Asse aussagen und der ehemalige niedersächsische Wirtschaftsminister Leisler-Kiep las im Ausschuss aus seinem Tagebuch vor. Dabei haben die Ausschussmitglieder bei vielen Zeugen immer wieder Sätze wie diese gehört: Daran kann ich mich nicht erinnern oder das entzieht sich meiner Kenntnis. Detlev Tanke, Obmann der SPD.
"Wir wissen alle, dass wir uns an Dinge vor 20 Jahren schwer erinnern, aber sich immer dann zu erinnern, wenn es schwierig wird, das war nicht überzeugend und von daher glaube ich, haben einige Zeugen nicht alles gesagt, was sie wissen."
Das Durchforsten der rund 3000 Akten, sagt Stefan Wenzel von den Grünen, sei wesentlich ergiebiger gewesen als die Zeugenanhörungen. Die Originaldokumente, so der Fraktionsvorsitzende, belegten zum Beispiel die enge Verknüpfung zwischen Atomindustrie und Politik. Wichtige Entscheidungen seien nicht aufgrund wissenschaftlich basierter Fakten, sondern aus wirtschaftlichem Interesse gefallen. Und die Öffentlichkeit sei bewusst außen vor gelassen worden.
"Das ist eine zentrale Botschaft dieser Arbeit im Untersuchungsausschuss, dass das nur möglich war, weil man hier so lange all dies Wissen praktisch geheim gehalten hat, vertraulich gehalten hat, die Öffentlichkeit, die Parlamente, die Presse nicht informiert hat. Ich glaube, sonst hätte man schon viel früher diesen Stall ausgemistet."
Dass die CDU im niedersächsischen Landtag – wie auch anfangs die SPD - den Asse-Untersuchungsausschuss nicht hatte einrichten wollen, habe sich in ihren zu harmlosen Fragen ausgedrückt, kommentierten Beobachter. Der Sprecher der Christdemokraten, Karl-Heinrich Langspecht, begrüßt, dass der Untersuchungsschuss mit der Befragung der vorerst letzten Zeugen jetzt in die Schlussphase geht.
"Also, ich glaube nicht, dass wichtige Fragen noch offen sind. Ich denke, die Arbeit im Ausschuss hat dazu geführt, dass wir doch einigermaßen Klarheit haben, warum es zu diesem Desaster in der Asse gekommen ist, wo die grundlegenden Fehler gemacht worden sind. Wir müssen jetzt sehen, wie wir diese Fehler korrigieren, ich glaube, das ist die entscheidende Aufgabe, das ist eben nicht mehr Aufgabe des Untersuchungsausschusses."
Auch wenn in der Asse in den nächsten Monaten die Vorarbeiten für die geplante Rückholung der Atommüllfässer beginnen, wird die Arbeit des Untersuchungsausschusses möglicherweise fortgesetzt. Der niedersächsische Landtag klagt derzeit gegen das Bundeskanzleramt, bisher verweigerte Asse-Akten freizugeben.
"Die ganze Entwicklung in der Asse läuft über einen Zeitraum von 30, 40 Jahren und viele, viele Institutionen, insofern wird am Ende dieser Untersuchungen nicht ein Name oder eine Person stehen, der man die Verantwortung zuweisen kann, sondern es wird eine breiter gefächerte Beschreibung der Zustände sein und der Verantwortlichkeiten."
Neben Mitarbeitern des ehemaligen Asse-Betreibers, Sachverständigen, Behördenvertretern und Wissenschaftlern waren als Zeugen auch zahlreiche Politiker geladen: Bundesforschungsministerin Annette Schavan und ihre Amtsvorgänger Jürgen Rüttgers, Hans Matthöfer und Volker Hauff, die ehemaligen Umweltminister Sigmar Gabriel und Jürgen Trittin etwa. Auch der amtierende niedersächsische Minister für Umwelt Hans-Heinrich Sander musste zur Asse aussagen und der ehemalige niedersächsische Wirtschaftsminister Leisler-Kiep las im Ausschuss aus seinem Tagebuch vor. Dabei haben die Ausschussmitglieder bei vielen Zeugen immer wieder Sätze wie diese gehört: Daran kann ich mich nicht erinnern oder das entzieht sich meiner Kenntnis. Detlev Tanke, Obmann der SPD.
"Wir wissen alle, dass wir uns an Dinge vor 20 Jahren schwer erinnern, aber sich immer dann zu erinnern, wenn es schwierig wird, das war nicht überzeugend und von daher glaube ich, haben einige Zeugen nicht alles gesagt, was sie wissen."
Das Durchforsten der rund 3000 Akten, sagt Stefan Wenzel von den Grünen, sei wesentlich ergiebiger gewesen als die Zeugenanhörungen. Die Originaldokumente, so der Fraktionsvorsitzende, belegten zum Beispiel die enge Verknüpfung zwischen Atomindustrie und Politik. Wichtige Entscheidungen seien nicht aufgrund wissenschaftlich basierter Fakten, sondern aus wirtschaftlichem Interesse gefallen. Und die Öffentlichkeit sei bewusst außen vor gelassen worden.
"Das ist eine zentrale Botschaft dieser Arbeit im Untersuchungsausschuss, dass das nur möglich war, weil man hier so lange all dies Wissen praktisch geheim gehalten hat, vertraulich gehalten hat, die Öffentlichkeit, die Parlamente, die Presse nicht informiert hat. Ich glaube, sonst hätte man schon viel früher diesen Stall ausgemistet."
Dass die CDU im niedersächsischen Landtag – wie auch anfangs die SPD - den Asse-Untersuchungsausschuss nicht hatte einrichten wollen, habe sich in ihren zu harmlosen Fragen ausgedrückt, kommentierten Beobachter. Der Sprecher der Christdemokraten, Karl-Heinrich Langspecht, begrüßt, dass der Untersuchungsschuss mit der Befragung der vorerst letzten Zeugen jetzt in die Schlussphase geht.
"Also, ich glaube nicht, dass wichtige Fragen noch offen sind. Ich denke, die Arbeit im Ausschuss hat dazu geführt, dass wir doch einigermaßen Klarheit haben, warum es zu diesem Desaster in der Asse gekommen ist, wo die grundlegenden Fehler gemacht worden sind. Wir müssen jetzt sehen, wie wir diese Fehler korrigieren, ich glaube, das ist die entscheidende Aufgabe, das ist eben nicht mehr Aufgabe des Untersuchungsausschusses."
Auch wenn in der Asse in den nächsten Monaten die Vorarbeiten für die geplante Rückholung der Atommüllfässer beginnen, wird die Arbeit des Untersuchungsausschusses möglicherweise fortgesetzt. Der niedersächsische Landtag klagt derzeit gegen das Bundeskanzleramt, bisher verweigerte Asse-Akten freizugeben.