Samstag, 11. Mai 2024

Bundestag
Zahl der Ordnungsrufe hat stark zugenommen

Im Bundestag hat die Zahl der erteilten Ordnungsrufe stark zugenommen.

21.01.2024
    Berlin: Blick in den Plenarsaal bei der aktuellen Stunde im Bundestag mit dem Thema "Wehrhafte Demokratie gegen Demokratiefeinde und Vertreibungspläne".
    Ordnungsrufe im Bundestag haben stark zugenommen. (Kay Nietfeld/dpa)
    Im vergangenen Jahr griff das Parlamentspräsidium 51 Mal zu diesem Mittel, um verbale Entgleisungen und andere Verfehlungen zu ahnden. Das war öfter als in der gesamten vorherigen Wahlperiode von 2017 bis 2021. Allein 30 der 51 Ordnungsrufe im vergangenen Jahr gingen an die AfD.
    Bundestags-Vizepräsident Kubicki mahnte eine Rückkehr zum gegenseitigen Respekt und zur Achtung der anderen Position an. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende sagte der Deutschen Presse-Agentur, allen sollte wieder klarer werden, dass in einer funktionierenden Demokratie bloße Ausgrenzung das bessere Argument niemals ersetzen dürfe.
    Diese Nachricht wurde am 21.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.