Berlin
AfD bleibt ohne Bundestags-Vizepräsidenten

Die AfD ist zum wiederholten Mal mit dem Versuch gescheitert, einen Vizepräsidenten des Bundestag zu stellen.

    Ansicht des Plenarsaals des Deutschen Bundestags vom Dach des Reichstagsgebäudes durch die verglaste Kuppel
    Ansicht des Plenarsaals des Deutschen Bundestags vom Dach des Reichstagsgebäudes durch die verglaste Kuppel (Unsplash / Claudio Schwarz / @purzlbaum)
    Der Abgeordnete Braun erhielt bei der Wahl nur 88 Ja-Stimmen. 566 Parlamentarier votierten gegen ihn, sieben enthielten sich. Seit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 war die AfD als einzige Fraktion noch nie im Parlamentspräsidium vertreten. Sämtliche Kandidaten verfehlten die erforderliche Mehrheit.
    Auch in dem für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium gibt es keinen Vertreter der AfD. Der von ihr nominierte Politiker Kaufmann verpasste ebenfalls die notwendige Mehrheit.
    Diese Nachricht wurde am 10.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.