Samstag, 02. Juli 2022

Atomgespräche mit dem Iran
Positionen liegen noch weit auseinander

Die Atomverhandlungen mit dem Iran gehen in die heiße Phase. Vertreter der Teheraner Regierung trafen sich in Wien mit Unterhändlern der fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Eine Einigung zwischen den verschiedenen Parteien liegt noch in weiter Ferne.

17.06.2014

Atomgespräche mit dem Iran in Wien.
In Wien sprechen die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran über dessen Kapazitäten zur Anreicherung von Uran. (dpa / Hans Punz)
Vor allem in der Frage nach den iranischen Kapazitäten zur Anreicherung von Uran gibt es erheblichen Diskussionsbedarf. Der Westen will sie strikt begrenzen, weil damit nicht nur Kernbrennstoff für Atomkraftwerke, sondern auch Material für Atombomben produziert werden könnte.
Iran soll keine Atomwaffen bekommen
Teheran betont immer wieder, dass man keine Nuklearwaffen anstrebe, die Kernkraft aber weiter zivil nutzen wolle. Daher lehne man eine starke Beschränkung seiner Anreicherungskapazitäten ab. Die Verhandlungspartner haben sich eine Frist bis zum 20. Juli gesetzt, bis zu der eine Einigung in dieser Frage erzielt werden sollte. Trotz der Differenzen hält der Iran dies für möglich.
Der Westen will auf Dauer sicherstellen, dass der Iran keine Atomwaffen bekommt. Teheran hofft, mit dem Abkommen ein Ende der für die iranische Wirtschaft sehr schädlichen Sanktionen zu erreichen.
USA und Iran verhandeln über den Irak
Das Treffen in Wien wurde von der Krise im Irak überschattet. Nach den USA bestätigte auch der Iran gemeinsame Verhandlungen über den Irak-Konflikt. "Ja, wir haben auch die Brutalitäten der Isis im Irak besprochen", sagte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Am Rande der Atomverhandlungen traf Sarif den amerikanischen Vizeaußenminister William Burns.
Der schiitische Iran befürchtet eine Machtübernahme im schiitisch regierten Irak durch die radikalen Isis-Sunniten. Der iranische Präsident Hassan Rohani hatte sich grundsätzlich offen für eine Zusammenarbeit mit den USA im Kampf gegen die Gruppe gezeigt.
Großbritannien öffnet Botschaft im Iran
Am Rande der Atomgespräche in Wien wurde bekannt, dass rund zweieinhalb Jahre nach einem Angriff auf die britische Botschaft im Iran Großbritannien seine Vertretung in Teheran wieder öffnen will. "Unser Plan ist, die Botschaft in Teheran zunächst mit einer kleinen Präsenz wieder zu öffnen, sobald die praktischen Vorbereitungen getroffen sind", sagte Außenminister William Hague am Dienstag.
Der Iran sei ein wichtiges Land in einer unbeständigen Region, sagte Hague. "Ich habe nie daran gezweifelt, dass wir eine Botschaft in Teheran haben sollten, wenn die Umstände es zuließen." Die Briten hatten ihre Botschaft in Teheran 2011 geschlossen, nachdem Anhänger des damaligen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad sie gestürmt und beschädigt hatten. London warf Teheran damals vor, die Botschaft nicht ausreichend zu schützen und damit die Wiener Konvention zu brechen.
(tzi/ach)