Dienstag, 31. Januar 2023

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Atomstreit mit Iran
Positives Echo auf Grundsatzeinigung

Es waren Marathonverhandlungen, die allen Beteiligten alles abverlangten. Am Ende steht ein erstes Rahmenabkommen, mit dem das iranische Atomprogramm geregelt werden soll. US-Präsident Obama spricht stolz von einem historischen Tag, Bundesaußenminister Steinmeier zeigt sich erleichtert und sein iranischer Kollege Sarif sieht eine Win-Win-Situation.

Von Hans-Jürgen Maurus | 02.04.2015

    US-Präsident Barack Obama kommentiert die Einigung auf ein Rahmenabkommen im Atomstreit mit dem Iran im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington.
    US-Präsident Barack Obama spricht angesichts der Einigung im Atomstreit von einem "historischen Tag". (picture alliance / dpa / Olivier Douliery / Pool)
    Ein Deal nach harten Marathonverhandlungen, die allen Beteiligten so ziemlich alles abverlangten. Wenn dieses Rahmenabkommen voll umgesetzt wird, wird es verhindern, dass der Iran zu Atomwaffen kommt. Es ist US-Außenminister John Kerry zu verdanken, der wochen- und monatelang mit der iranischen Delegation persönlich verhandelte und der erstaunliche Details in Lausanne präsentierte. So wird die Urananreicherung in der Atomanlage Fordo komplett eingestellt: "We have agreed that the facility at Fordo will halt all uranium enrichment." Die Anlage werde in ein Technologiezentrum für Nuklearphysik umgewandelt, so Außenminister Kerry: "Instead the facility will be converted into a nuclear physics and technology center."
    Auch der Schwerwasserreaktor Arak, der Plutonium erzeugen kann, wird umgebaut, so dass kein waffenfähiges Material mehr anfällt: "We have also agreed, that Iran will redesign and rebuild its heavy water reactor at Arak so that it will no longer produce any weapons-grade plutonium." Gleichzeitig hat die iranische Führung zugestimmt, keine anderen Schwerwassereaktoren zu bauen. Zudem werden reguläre und umfassende Inspektionen vorgenommen, um sicherzustellen, dass keine heimlichen Atomversuche unternommen werden: "And we have agreed that Iran will face regular and comprehensive inspections which is the best possible way to detect any attempt to covertly produce a weapon."
    Wirtschaftssanktionen sollen aufgehoben werden
    Soweit die Theorie. Irans Außenminister Sarif sprach von einer Win-Win Situation, einem umfassenden Abkommen und einer bedeutenden Leistung, denn auch die Wirtschaftssanktionen sollen aufgehoben werden. In einer Twitter-Botschaft betonte Irans Präsident Rouhani, wichtige Parameter seien erreicht worden, die Arbeiten für ein umfassendes Abkommen könnten sofort beginnen.
    US-Außenminister Kerry schob bei seinem Auftritt in Lausanne die politische Botschaft gleich hinterher. Das bis Ende Juni auszuhandelnde umfassende Abkommen werde sich nicht auf Versprechen verlassen, sondern nur auf Beweise: "We have been very clear: If a final agreement will not rely on promises it will rely on proof. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zeigte sich sichtlich erleichtert und räumte ein, in den vergangenen Tagen oft gezweifelt zu haben. Er sei froh und erleichtert.