Montag, 29. April 2024

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China-Reise
Baerbock beginnt Besuch in Tianjin - Grünen-Politiker Hofreiter fordert einheitliche Linie im Umgang mit Peking

Bundesaußenministerin Baerbock ist zu ihrem Antrittsbesuch in China eingetroffen.

13.04.2023
    China, Tianjin: Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) besichtigt die Flender GmbH. Das Unternehmen fertigt Getriebe für die industrielle Anwendung.
    Außenministerin Baerbock besucht China. (Soeren Stache/dpa)
    In der Hafenstadt Tianjin besuchte die Grünen-Politikerin unter anderem ein deutsches Unternehmen, das Windturbinen produziert und eine Schule. Die politischen Gespräche finden morgen in Peking statt. Baerbock räumte vor ihrer Abreise nach China dem Thema Ukraine-Krieg oberste Priorität für ihren Besuch ein.
    Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Hofreiter, sagte im Deutschlandfunk, man dürfe in Bezug auf China nicht die Fehler wiederholen, die man in den Beziehungen zu Russland gemacht habe. Er beklagte im Deutschlandfunk, dass es in der Ampelkoalition unterschiedliche Haltungen gebe. Während Grüne und FDP für mehr Eigenständigkeit plädierten, herrsche in Teilen der SPD und im Kanzleramt die Meinung vor, es werde - Zitat - "alles schon nicht so schlimm kommen".
    Unterdessen traf sich der russische Außenminister Lawrow in Usbekistan mit dem chinesischen Außenminister Qin Gang. Der Kreml teilte im Anschluss mit, bei dem Gespräch sei es um die Situation in der Ukraine gegangen.
    Diese Nachricht wurde am 13.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.