Freitag, 01. März 2024

Skopje
Baerbock fordert OSZE auf, sich russischer Blockade entgegenzustellen

Außenministerin Baerbock hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa aufgerufen, sich einer Blockadehaltung durch Russland entgegenzustellen.

30.11.2023
    Die deutsche Außenministerin Baerbock sitzt mit Kopfhörer im nordmazedonischen Skopje einem Raum.
    Bundesußenministerin Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) bei der Plenarsitzung des Ministerrats der OSZE in Skopje. (AP / Boris Grdanoski)
    Baerbock sagte im nordmazedonischen Skopje am Rande der jährlichen OSZE-Ministerkonferenz, die Kooperation müsse gestärkt werden, auch wenn Russland der Arbeit massiv Steine in den Weg lege. Moskau hatte zuletzt per Veto verhindert, dass Estland 2024 den OSZE-Vorsitz übernimmt. Weiter ungeklärt ist auch die Verlängerung der Amtszeit von vier OSZE-Schlüsselpositionen, darunter der von Generalsekretärin Schmid. Auch hier stellt sich Russland quer.
    Der russische Außenminister Lawrow beschuldigte die OSZE, nur ein Anhängsel von NATO und EU zu sein. Die Organisation stehe am Rande des Abgrunds, und man müsse sich fragen, ob eine Wiederbelebung sinnvoll sei. Wegen Lawrows Teilnahme an dem Treffen in Skopje hatten die Ukraine, Polen und die drei baltischen Staaten abgesagt.
    Diese Nachricht wurde am 30.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.