Freitag, 17. Mai 2024

EU-Außenministertreffen
Baerbock verspricht mehr Ukraine-Hilfen

Bundesaußenministerin Baerbock hat angekündigt, die Unterstützung der Ukraine im nächsten Jahr weiter auszubauen.

13.11.2023
    Bundesaußenministerin Baerbock steht in Brüssel vor Mikrofonen und gibt ein Statement. Im Hintergrund verschwommen die Fahnen der Mitgliedsländer.
    Bundesaußenministerin Baerbock in Brüssel (IMAGO / photothek / IMAGO / Kira Hofmann)
    Die Hilfen würden trotz des Krieges im Nahen Osten nicht nachlassen, betonte Baerbock vor Beginn eines Treffens der EU-Außenminister in Brüssel. Details zu der weiteren Unterstützung nannte sie nicht. Zuvor hatten Medien berichtet, dass die Bundesregierung die Militärhilfen für die Ukraine im kommenden Jahr von vier auf acht Milliarden Euro verdoppeln will.
    Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Nanni, bezeichnete die Erhöhung als notwendig. Die Ukraine werde weiter angegriffen und müsse sich verteidigen, sagte sie im Deutschlandfunk. Besonders wichtig sei die Unterstützung der Luftverteidigung.
    Bei dem Treffen der EU-Außenminister geht es zudem um den Krieg im Nahen Osten. Baerbock erklärte, die Diplomatie würde dort nur in kleinsten Schritten vorankommen. Sie halte humanitäre Pausen der Kämpfe im Gazastreifen allerdings weiterhin für nötig. Einen allgemeinen Waffenstillstand lehnte sie - wie auch Bundeskanzler Scholz - erneut ab.
    Diese Nachricht wurde am 13.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.