Samstag, 04. Mai 2024

Nach Urteil des Supreme Court
Biden will Erlass von Studienkrediten auf anderem Wege durchsetzen

In den USA hält Präsident Biden auch nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs daran fest, Bürger mit Schulden aus der Hochschulbildung zu entlasten.

01.07.2023
    US-Präsident Joe Biden im Porträt.
    US-Präsident Joe Biden will die Entlastung von Menschen mit Studienschulden auf einer anderen Rechtsgrundlage vorantreiben. (imago-images / Cover-Images / CNP / Chris Kleponis)
    Der Supreme Court hatte zuvor Bidens Pläne zum Erlass von Studienschulden blockiert und argumentiert, die Regierung habe ihre Kompetenzen überschritten. Nach der Entscheidung sagte der US-Präsident, er wolle sein Vorhaben jetzt auf einer anderen Rechtsgrundlage vorantreiben. Auf der Basis eines Bildungsgesetzes von 1965 solle ein neues Programm aufgelegt werden, um jene zu entlasten, die im kommenden Jahr in Zahlungsverzug zu geraten drohten. Der Alternativplan werde aber länger dauern als der ursprüngliche, vom Obersten Gericht gekippte Vorstoß.
    Biden betonte, er halte das Urteil des Gerichts für falsch. Der Teilerlass hätte das Leben von Millionen von Amerikanerinnen und Amerikanern verändern können und wäre auch für das Wirtschaftswachstum des Landes gut gewesen, schrieb er in einer Stellungnahme.
    Diese Nachricht wurde am 01.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.