BundespräsidentenwahlGauck will laut Medienbericht keine zweite Amtszeit

Die Spekulationen über eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Joachim Gauck dauern an. Die "Bild"-Zeitung meldet, der 76-Jährige habe sich gegen eine erneute Kandidatur für das höchste Staatsamt entschieden. Gründe seien sein Alter und gesundheitliche Beschwerden.

04.06.2016

Deutschlands Bundespräsident Joachim Gauck bei der Aufzeichnung zum Interview der Woche im Deutschlandfunk
Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck bei der Aufzeichnung zum Interview der Woche im Deutschlandfunk (Deutschlandradio / Bettina Straub)
Dem Blatt zufolge will sich Gauck am Montag in Berlin zu einem Vier-Augen-Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen, um ihr seine Beweggründe zu erläutern. Einen Tag später soll dann die Öffentlichkeit informiert werden. Zu den Gründen für seinen Verzicht zählen laut "Bild" Gaucks Alter und gesundheitliche Beschwerden. Eine Sprecherin des Bundespräsidialamtes lehnte eine Stellungnahme ab. Man bleibe dabei, Spekulationen nicht zu kommentieren, sagte sie. Gauck hatte wiederholt erklärt, er werde bis zum Frühsommer über die Bewerbung für eine zweite Amtszeit entscheiden. Im Interview der Woche im Deutschlandfunk Ende April hatte Gauck gesagt, eine zweite Amtszeit "ist nicht völlig auszuschließen".
Union, SPD und Grüne befürworteten eine zweite Amtszeit von Gauck, auch Kanzlerin Merkel sprach sich für eine Wiederwahl aus. Zuletzt meinten auch 70 Prozent der Bundesbürger in einer Umfrage, Gauck solle weitermachen.
"Spiegel": Union will vor Bundestagswahl eigenen Kandidaten vorschlagen
Nach Informationen des Magazins "Der Spiegel" will die Union einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominieren, falls Gauck tatsächlich nicht mehr antritt. Kurz vor der Bundestagswahl 2017 könnten CDU und CSU aus taktischen Gründen keinen gemeinsamen Kandidaten mit SPD oder Grünen präsentieren. In seinem Bericht beruft sich der "Spiegel" auf das Umfeld von Kanzlerin Merkel. Als aussichtsreicher Bewerber aus den Reihen der Union gelte Bundestagspräsident Norbert Lammert.
Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, forderte SPD und Grüne in der "Mitteldeutschen Zeitung" auf, bei der Bundespräsidentenwahl im kommenden Jahr einen gemeinsamen Kandidaten aufzustellen. Der Linken-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat teilte über Twitter mit, er begrüße, dass Gauck nicht wieder kandidiere. Gaucks Forderung nach mehr Bundeswehreinsätzen sei klar abzulehnen.
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hingegen betonte die schwierige Nachfolgefrage und lobte, wie Gauck sein Amt ausfülle.
Die Bundesversammlung, die das Staatsoberhaupt wählt, tritt im Februar 2017 zusammen. Gauck hatte seine erste Amtszeit im März 2012 begonnen. Er folgte auf Christian Wulff, der nach nur 20 Monaten wegen Ermittlungen im Zusammenhang mit einem Hauskredit zurückgetreten war. Gauck war in der DDR 1989 als Unterstützer der Bürgerrechtsbewegung bekannt geworden. Nach der Wende wurde er als Kandidat für das Bündnis '90 in die letzte DDR-Volkskammer gewählt. Von 1991 bis 2000 war er Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen.
(tgs/vic/am)