Bundeswehr-SkandaleVerteidigungsministerin verspricht Aufklärung

Verteidigungsministerin von der Leyen gerät durch die Vorfälle bei der Bundeswehr und ihre Äußerungen dazu weiter in Bedrängnis. Die Ministerin hat umfassende Aufklärung versprochen - und ihre geplante USA-Reise abgesagt. Stattdessen besucht sie den Bundeswehrstand Illkirch im Elsass.

03.05.2017

ARCHIV - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) blickt am 09.07.2015 auf einer Veranstaltung im Niedersächsischen Landtag in Hannover (Niedersachsen) zum Thema Flüchtlingskatastrophe an den EU-Außengrenzen in Richtung Rednerpult.
Verteidigungsministerin von der Leyen in der Kritik (Susann Prautsch/dpa )
Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Kujat, sagte im Deutschlandfunk, von der Leyens politische Zukunft hänge davon ab, ob sie ihr Verhältnis zur Truppe wieder in Ordnung bringe. Seiner Ansicht nach werde es sehr lange dauern, bis sie ihr Ansehen und ihr Vertrauensverhältnis zu den Soldaten wieder hergestellt habe.
Kujat: Ministerin verdient Unterstützung
Kujat führte weiter aus, es gehe jetzt insbesondere darum, den Fall des terrorverdächtigen Oberleutnants zu klären, ohne der Bundeswehr einen Kollateralschaden zuzufügen. Wichtig sei die Frage, ob dieser Fall und auch die Affären und Skandale in der jüngeren Vergangenheit Einzelfälle waren oder ob es noch mehr solcher Art gebe. Von der Leyens entschlossenes Vorgehen verdiene Unterstützung, so Kujat weiter. Es sei wichtig, das Thema aus dem Parteienstreit herauszuhalten, um der Bundeswehr nicht weiter zu schaden.
Viel Kritik und offene Fragen
Die Grünen-Politikerin Brugger, die gestern bei einer offiziellen Unterrichtung der Verteidigungsministerin zu den Vorkommnissen dabei war, sagte im Deutschlandfunk, viele Fragen seien nach wie vor offen. Zuletzt war der Fall eines terrorverdächtigen Offiziers bekanntgeworden. Von der Leyen habe in diesem Zusammenhang auch von einem möglichen gewaltbereiten Netzwerk gesprochen, in das der Oberleutnant bei der Bundeswehr eingebunden gewesen sein könnte. Falls sich das bewahrheiten sollte, sei das ein absolutes Horrorszenario.
Die Verteidigungsministerin hat eine für heute geplante USA-Reise abgesagt und besucht stattdessen den Bundeswehr-Standort in Illkirch, wo der 28-jährige Oberleutnant zuletzt stationiert war. Dazu sagte die CDU-Politikerin im ARD-Fernsehen, es müsse aufgearbeitet werden, wie der Soldat mit klarem völkischem Gedankengut Karriere bei den Streitkräften habe machen können. Es werde aber mühsam und schmerzhaft, das Dunkelfeld auszuleuchten.
(tep/gwi)