Dienstag, 07. Mai 2024

Familienrecht
Buschmann konkretisiert Vorstellungen zu einer "Verantwortungsgemeinschaft"

Bundesjustizminister Buschmann hat seine Vorstellungen zur geplanten sogenannten "Verantwortungsgemeinschaft" konkretisiert.

04.02.2024
    Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP)
    Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will sogenannte Verantwortungsgemeinschaften rechtlich besser absichern. (picture alliance / ASSOCIATED PRESS / Sarah Silbiger)
    Der FDP-Politiker will Menschen, die dauerhaft Verantwortung füreinander übernehmen, vom kommenden Jahr an rechtlich absichern. Als Beispiele nannte er Alleinerziehende oder alleinstehende Ältere, die sich gegenseitig unterstützen oder in einer Wohngemeinschaft leben. Buschmann sagte den Funke-Medien, mit einer notariell bekundeten Verantwortungsgemeinschaft werde vieles einfacher, etwa das Auskunftsrecht gegenüber Ärzten oder andere Vertretungsfragen. Es werde aber weder Steuererleichterungen noch erbrechtliche Folgen oder Unterhaltspflichten geben.
    Diese Nachricht wurde am 04.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.