Umgang mit der AfD
CDU-Parlamentarier Ploß offen für Vergabe eines Bundestagsvizepräsidenten-Postens

Der CDU-Abgeordnete Ploß hat sich offen dafür gezeigt, der AfD einen Vize-Posten im Präsidium des Bundestags zuzugestehen.

12.10.2023
    Christoph Ploß steht am Redepult des Bundestags.
    Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Hamburger CDU-Landesvorsitzende Christoph Ploß im Bundestag (imago/Christian Spicker)
    Die im Parlament inzwischen - Zitat - "leider übliche" Praxis, die AfD aus dem eigentlich fraktionsübergreifenden Bundestagspräsidium fernzuhalten, erfülle ihn mit Sorge, schreibt Ploß in einem Gastbeitrag für das Magazin "Stern". Bei der in nahezu jeder Sitzung von einer deutlichen Mehrheit abgelehnten Wahl eines AfD-Vertreters gehe es offensichtlich nicht mehr um die zur Wahl stehenden Personen, sondern darum, einer Partei ein ihr laut demokratisch beschlossener Geschäftsordnung zustehendes Recht zu verwehren.
    Zugleich betonte der Vorsitzende der Hamburger CDU-Landesgruppe, man müsse klar sagen, dass die AfD eine mindestens in Teilen rechtsextreme Partei sei. Ihre Abgeordneten seien jedoch demokratisch gewählt, und parlamentarische Minderheitenrechte seien ein hohes Gut, das man nicht aushöhlen sollte.
    Diese Nachricht wurde am 12.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.