Habeck in Shanghai
"Chinas Unterstützung für Russland schadet seinen Handelsbeziehungen mit Europa"

Die Unterstützung der chinesischen Regierung für Russland hat nach Auffassung von Bundeswirtschaftsminister Habeck negative ökonomische Folgen für ihr Land.

    Robert Habeck sitzt an einem Pult am Mikrofon. Im Hintergrund sind die Flaggen von Deutschland und China zu erkennen.
    Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, spricht während eines bilateralen Gesprächs zwischen dem deutschen Wirtschaftsminister und dem chinesischen Handelsminister im Rahmen einer Reise in die Volksrepublik China. Habeck ist bis zum 23. Juni in China. (picture alliance / dpa / Sebastian Gollnow)
    Habeck verwies während eines Besuchs in Shanghai auf verwehrte chinesische Investitionen in deutsche Unternehmen und strengere Kontrollen chinesischer Exporte. Der Grünen-Politiker führte dies vor allem auf die Lieferung von sogenannten Dual-Use-Gütern nach Russland, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können. China habe deren Anteil am Handel mit Moskau deutlich erhöht, und man müsse leider vermuten, dass sie nicht nur im militärischen Bereich angewendet werden könnten, sondern auch tatsächlich würden. Man könne aber nicht zulassen, dass mit aus Europa exportierten Gütern der russische Angriffskrieg indirekt und am Ende direkt unterstützt werde.
    Zu Dual-Use-Gütern zählen etwa Prüf- und Messvorrichtungen oder auch Ventile sowie Elektronik-Teile.
    Diese Nachricht wurde am 23.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.