
Habeck verwies während eines Besuchs in Shanghai auf verwehrte chinesische Investitionen in deutsche Unternehmen und strengere Kontrollen chinesischer Exporte. Der Grünen-Politiker führte dies vor allem auf die Lieferung von sogenannten Dual-Use-Gütern nach Russland, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können. China habe deren Anteil am Handel mit Moskau deutlich erhöht, und man müsse leider vermuten, dass sie nicht nur im militärischen Bereich angewendet werden könnten, sondern auch tatsächlich würden. Man könne aber nicht zulassen, dass mit aus Europa exportierten Gütern der russische Angriffskrieg indirekt und am Ende direkt unterstützt werde.
Zu Dual-Use-Gütern zählen etwa Prüf- und Messvorrichtungen oder auch Ventile sowie Elektronik-Teile.
Diese Nachricht wurde am 23.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.