SPD-Vorstandsklausur
Co-Vorsitzende Bas warnt vor Einschnitten beim Sozialstaat

Die SPD-Co-Vorsitzende Bas hat vor einem Abbau des Sozialstaats gewarnt.

    Die SPD-Co-Vorsitzende Bärbel Bas spricht während der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstands in Berlin
    Die SPD-Co-Vorsitzende Bärbel Bas (Sebastian Gollnow / dpa / Sebastian Gollnow)
    Dieser werde derzeit von einigen in seiner Existenz infrage gestellt und als Bremsklotz wirtschaftlichen Wachstums diffamiert, sagte Bas in Berlin auf der zweitägigen Klausurtagung des SPD-Parteivorstands. Konkret kritisierte sie Forderungen etwa zur Abschaffung der telefonischen Krankschreibung und Einschränkungen beim Recht auf Teilzeitarbeit.
    Der SPD-Co-Vorsitzende Klingbeil warnte in seiner Rede vor einer Untergrabung der Demokratie durch US-Techmilliardäre. Diese Menschen sprächen von Meinungsfreiheit, meinten aber Meinungsherrschaft, sagte Klingbeil. Zudem gebe es durch Staaten wie Russland, die USA und China eine neue, von Großmachtdenken geprägte Welt.
    Diese Nachricht wurde am 07.02.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.