SPD-Vorstandsklausur
Co-Vorsitzende Bas warnt vor Einschnitten beim Sozialstaat

Die SPD-Co-Vorsitzende Bas hat vor einem Abbau des Sozialstaats gewarnt. Dieser werde derzeit von einigen in seiner Existenz infrage gestellt und als Bremsklotz wirtschaftlichen Wachstums diffamiert, sagte Bas in Berlin auf der zweitägigen Klausurtagung des SPD-Parteivorstands.

    Die SPD-Co-Vorsitzende Bärbel Bas spricht während der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstands in Berlin
    Die SPD-Co-Vorsitzende Bärbel Bas (Sebastian Gollnow / dpa / Sebastian Gollnow)
    Konkret kritisierte sie Forderungen etwa zur Abschaffung der telefonischen Krankschreibung und Einschränkungen beim Recht auf Teilzeitarbeit. Derartige Überlegungen seien eine Abrissbirne für Arbeitnehmerrechte, so Bas.
    Der SPD-Co-Vorsitzende Klingbeil warnte in seiner Rede die Deutschen und Europäer vor Naivität in einer von Großmacht-Denken geprägten Welt. Klingbeil sprach sich für eine stärkere Zusammenarbeit in der Europäischen Union sowie für weitere Partnerschaften aus. Eine Agenda der Kooperation mit demokratischen Staaten könne ein Machtfaktor sein, betonte Klingbeil.
    Themen der SPD-Vorstandsklausur sind das neue Grundsatzprogramm der Partei und die Vorbereitung auf die diesjährigen Landtagswahlen.

    Aus dem Deutschlandfunk-Programm

    SPD Klausurtagung in Berlin (Audio)
    Interview mit dem Politologen Karl-Rudolf Korte: SPD sollte um die arbeitende Mitte werben (Audio)
    Diese Nachricht wurde am 08.02.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.