Dienstag, 31. Januar 2023

Demonstration in Berlin
Gegen AfD im Bundestag

Unter dem Motto "Gegen Hass und Rassismus im Bundestag" haben sich am Brandenburger Tor mehrere hundert Demonstranten versammelt. Sie wollen durch das Regierungsviertel ziehen und den Reichstag umrunden. Die Aktion richtet sich gegen den Einzug der AfD in den Bundestag.

22.10.2017

    Tausende Menschen haben sich am 22.10.2017 am Brandenburger Tor in Berlin versammelt, um "gegen Hass und Rassismus im Bundestag» zu demonstrieren. Anlass der Demo ist die erste Sitzung des neuen Bundestags am 24. Oktober.
    Demonstration gegen Einzug der AfD in den Bundestag (Jörg Carstensen/dpa )
    Die Demonstranten befürchten fremdenfeindliche Reden im Bundestag. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, sagte zum Auftakt der Protest-Aktion:"Die Demo ist ein wertvolles Zeichen, dass sich die Leute nicht damit abfinden, dass jetzt eine Partei im Bundestag sitzt, die sich im Wahlkampf teilweise rassistisch und rechtsradikal geäußert hat." Die Demonstranten zeigten bei Twitter, was sie nicht im Bundestag sehen wollen...
    Zu dem Protestzug hatten unter anderem der Deutsche Gewerkschaftsbund, Campact, die Amadeu Antonio Stiftung, die Bürgerrechtsbewegung Avaaz, die Organisation "Die offene Gesellschaft" und der Lesben- und Schwulenverband aufgerufen. Hauptinitiator ist der Verein "Interkultureller Frieden" aus dem hessischen Wetzlar. In dem Aufruf zur Demonstration heißt es: "Wer in den nächsten vier Jahren den Bundestag als Bühne für Rassismus, Diskriminierung und Geschichtsverfälschung verwendet, trifft auf unseren entschlossenen Widerstand." Nach Schätzung des RBB sind circa 5.000 Menschen diesem Aufruf gefolgt. Einer der Organisatoren der Veranstaltung, Daniel Boese von Avaaz, sagte DLF24, es hätten sich rund 12.000 Menschen den Protesten angeschlossen. Er sei sehr zufrieden mit der Resonanz und man könne deutlich erkennen, dass dieses Thema auf großes öffentliches Interesse stoße.
    Am Dienstag findet die konstituierende Sitzung des neugewählten Bundestags statt. Die AfD war bei der Wahl zur drittstärksten Kraft geworden und hatte 94 Sitze im Parlament bekommen, Nach dem Austritt der bisherigen Parteichefin Frauke Petry und des Abgeordneten Mario Mieruch verfügt die Partei noch über 92 Mandate. Vor der Demonstration hatte der neue Bundestagsfraktionsvize Peter Felser von einer "Nicht hinnehmbaren Diskreditierung "der demokratisch gewählten AfD-Abgeordneten gesprochen. Die Partei kritisierte die Protestaktion als "Stimmungsmache" und "Anschlag auf die Demokratie".
    (Ren/tep)