Bundeskanzler Scholz
Deutschland spricht sich für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aus

Deutschland unterstützt die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine.

    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Rande der Halbzeit-Klausur vor Schloss Meseberg ein Pressestatement.
    Bundeskanzler Scholz spricht sich für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aus. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
    Wie Bundeskanzler Scholz nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj mitteilte, spricht sich die Bundesregierung für die Empfehlung der EU-Kommission aus, die Verhandlungen zu eröffnen und bei erforderlichen Reformen weiter zu unterstützen. Die Zukunft der Ukraine liege in der Europäischen Union, erklärte Scholz.
    Die von Russland angegriffene Ukraine wartet derzeit auf eine Entscheidung über den Start von Beitrittsverhandlungen. Die EU-Kommission hatte diesen Schritt vor zwei Wochen grundsätzlich empfohlen, die Regierungen der EU-Länder müssen allerdings noch zustimmen.
    Diese Nachricht wurde am 30.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.