Bundestag
Diätenerhöhung für Abgeordnete soll in diesem Jahr ausfallen - erste Lesung am Donnerstag

Die Diäten für Bundestagsabgeordnete sollen in diesem Jahr nicht erhöht werden. Die Fraktionen von Union und SPD haben beschlossen, noch in dieser Woche einen entsprechenden Gesetzentwurf im Bundestag einzubringen.

    Generaldebatte im Bundestag am 07.09.2016
    Bericht: Diätenerhöhung soll in diesem Jahr ausfallen. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    Die Tagesordnung für Donnerstag sieht entsprechend die erste Lesung im Parlament vor. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, soll damit in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ein Sparsignal an die Bevölkerung gesendet werden.
    Die regelmäßige Diätenerhöhung, die sich an der Lohnentwicklung orientiert, hätte in diesem Jahr fast 500 Euro ausgemacht. Sie wird auch von Grünen, AfD und Linken abgelehnt, so dass eine Mehrheit im Bundestag sicher ist.
    Diese Nachricht wurde am 09.06.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.