Der zuständige Medienstaatssekretär Welling aus Rheinland-Pfalz sagte, man wolle für faire Spielregeln sorgen, damit journalistisch verantwortete Medien auch morgen sicht- und hörbar bleiben könnten. Ziel sei es, die Refinanzierung für Medieninhalte zu verbessern, die Vielfalt zu fördern und die Aufsicht zu verschlanken.

Geplant ist auch, die Werberegeln unter anderem für private Radio- und Fernsehmedien zu lockern. So soll Werbung künftig nicht mehr in Blöcken gesendet werden müssen und bundesweite Anbieter sollen regionalisierte Werbung senden können.

Der Entwurf soll nun von Rheinland-Pfalz als Vorsitzland der Rundfunkkommission im Oktober und November veröffentlicht und diskutiert werden.