Donnerstag, 02. Mai 2024

Vermittlungsausschuss
Einigung zu Transparenzgesetz für Kliniken

Im Streit um mehr Transparenz bei Klinik-Behandlungen hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat eine Einigung gefunden. Damit stehe einer Beschlussfassung im Bundesrat nichts mehr im Wege, sagte Bundesgesundheitsminister Lauterbach in Berlin.

22.02.2024
    Ein Ärzteteam operiert einen Patienten im Operationssaal.
    Klinikbehandlungen sollen für Patienten künftig transparenter werden. (picture alliance / dpa / Matthias Bein)
    Die Kliniken sollten zudem einen sogenannten Transformationsfonds mit Blick auf die geplante Krankenhausreform bekommen. Hierfür seien von 2025 an 50 Milliarden Euro für zehn Jahre geplant. Die Summe sollen sich Bund und Länder je zur Hälfte teilen, hieß es.
    Das Gesetz soll einen Online-Atlas schaffen, der Patienten Auskunft über bundesweit 1.700 Klinikstandorte gibt. Daraus soll hervorgehen, welches Krankenhaus welche Leistungen anbietet. Abrufbar sein sollen auch Daten zur Behandlungserfahrung, zum Personalschlüssel, sowie zu Komplikationsraten ausgewählter Eingriffe. Der Start des Portals sei weiterhin für den 1. Mai geplant, betonte Lauterbach.
    Diese Nachricht wurde am 21.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.