Sachsen
Ermittlungen gegen AfD-Politiker Dornau

Gegen den sächsischen AfD-Politiker Dornau laufen strafrechtliche Ermittlungen.

    Der sächsische AfD-Politiker Jörg Dornau hält eine Hand vor den Mund und schaut nachdenklich.
    Der sächsische AfD-Politiker Jörg Dornau (Archivbild) 2024) (AFP / JENS SCHLUETER)
    Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Leipzig und des Zollfahndungsamtes Dresden wird ihm vorgeworfen, gegen das EU-Exportverbot nach Belarus verstoßen zu haben.
    Der sächsische Landtag hob am Vormittag die Immunität des Abgeordneten auf. Dornaus Wohn- und Geschäftsräume wurden durch Einsatzkräfte des Zollfahndungsamtes durchsucht.
    Es gehe um die Lieferung einer Baumaschine, für die Kasachstan als Bestimmungsland angegeben worden sei, so die Staatsanwaltschaft. Die Zollanmeldung für den so genannten Teleskoplader erfolgte im Sommer 2022.
    Diese Nachricht wurde am 04.02.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.