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EU-Beitrittskandidat Serbien gibt sich selbstbewusst

Die EU macht Beitrittsverhandlungen mit Serbien von der Wiederaufnahme der Vermittlungsgespräche mit dem Kosovo abhängig. Serbien erkennt die Unabhängigkeit seiner ehemaligen Provinz nicht an. Vor wenigen Tagen kam es erneut zu Zusammenstößen an der Grenze. Dennoch gibt sich Serbien vor der Veröffentlichung des diesjährigen EU-Erweiterungsberichts selbstbewusst.

Von Karla Engelhard | 12.10.2011

Beitrittsverhandlungen mit Serbien will die EU von der Wiederaufnahme von Vermittlungsgesprächen mit dem Kosovo abhängig machen.
Beitrittsverhandlungen mit Serbien will die EU von der Wiederaufnahme von Vermittlungsgesprächen mit dem Kosovo abhängig machen. (picture alliance / dpa EPA/VALDRIN XHEMAJ)
Zumindest für die serbischen Medien ist klar, dass es bis zuletzt unklar bleibt – ob Serbien noch vor Jahresende Beitrittskandidat der Europäischen Union wird oder nicht. Für die serbische Tageszeitung "Blic"(Blitz) bremst vor allem Deutschland mit immer neuen Forderungen. Schon Bundeskanzlerin Merkel hat bei ihrem Belgradbesuch vor Wochen für Unmut gesorgt. Offen und direkt forderte sie den Kosovokonflikt zu lösen, als Bedingung für den Kandidatenstatus Serbiens.

"Wir wissen, wie schwierig die Überwindung der Konflikte mit dem Kosovo ist, aber wir wissen auch, es gibt kein gutes Miteinander in Europa, wenn man nicht über diese Konflikte hinüber kommt."

Die serbische Regierung ging bis dahin davon aus, dass die Festnahmen der beiden letzten flüchtigen Kriegsverbrecher im Sommer an das Tribunal in Den Haag, Serbiens Kandidatur für die Europäische Union sichergestellt hätte.

Dessen ungeachtet gibt sich Vizepremier Bozidar Djelic – auch zuständig für die europäische Integration – selbstbewusst:

"Wichtig ist das, was Serbien gemacht hat: Es hat die Zusammenarbeit mit dem Haager Tribunal abgeschlossen und alle mutmaßlichen Kriegsverbrecher ausgeliefert. Beim umstrittensten Punkt 'Kosovo' waren wir konstruktiv - trotz der letzten einseitigen Schritte eines Teils der internationalen Gemeinschaft und Pristinas. Wir haben gezeigt, dass wir in jedem Augenblick nach einem friedlichen Dialog streben und nicht auf Provokationen antworten werden."

Trotz alledem kam es vor wenigen Tagen erneut zu Zusammenstößen an der Grenze – diesmal zwischen Serben und der Friedenstruppe KFOR. Brennpunkte: die Grenzübergänge Jarinje und Brnjak. Sie werden seit den Sommerunruhen von kosovarischen Zöllnern kontrolliert und sind umgeben von einer Schutzzone mit KFOR-Soldaten unter deutschem Kommando. Die ortsansässigen Serben blockieren die Zufahrtswege und versuchen über Schmuggelpfade die Grenzübergänge zu umgehen. Sie werfen den KFOR-Soldaten außerdem vor, das "unbewaffnete serbische Volk" anzugreifen.

Serbien erkennt die vor dreieinhalb Jahren ausgerufene Unabhängigkeit seiner ehemaligen Provinz Kosovo nicht an und fördert mit mehreren Millionen Euro im Jahr die serbische Minderheit. Sie bildet im Nordkosovo eine kompakte Mehrheit, in einem ansonsten von Albanern bewohnten Kosovo.

Die von der Europäischen Union vermittelten Gespräche zwischen Belgrad und Pristina sind bis auf Weiteres vertagt worden.

Für den serbischen Präsidenten Boris Tadic ist der Kosovo keine Verhandlungsmasse, wenn es um Europa geht. Zumal selbst die Europäische Union in Sachen Kosovo nicht mit einer Stimme spricht – nur 22 von 27 Mitgliedsländern haben bisher Kosovos Unabhängigkeit anerkannt.

Innenpolitisch kann Tadic im eigenen Land mit Europathemen derzeit kaum punkten. Nach jüngsten Umfragen ist die Zustimmung für Europa mit knapp 46 Prozent bei den Serben ist so gering wie nie, Tendenz fallend.

Dem regulären Bericht der EU-Kommission und einer möglichen Empfehlung für einen Kandidatenstatus Serbiens sieht Präsident Boris Tadic gelassen entgegen:

"Ich glaube, dass die EU-Kommission einen Fortschritt in unserem Land feststellen wird, weil wir große Fortschritte gemacht haben. Serbien ist ein Land, das sowohl den politischen Willen als auch die notwendigen administrativen Kapazitäten für die Erfüllung aller Aufnahmekriterien für die Europäische Union hat. Ein Anhalten oder künstliches Verzögern der EU-Erweiterung würde sicherlich die Bürger dieses Landes treffen."

Rund um Serbien wurden die Grenzen dichter. Ungarn ist schon seit Jahren Mitglied der Europäischen Union, und selbst für die einstmals ärmeren und als rückständig empfundenen Nachbarländer Rumänien und Bulgarien brauchen Serben ein Visum.

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